Rechtliche Grundlagen und Haftungsfragen in der Siedlungswasserwirtschaft
Karl Weber, Michael Obermeier
Forum Umwelttechnik und Wasserbau - Band 12
ISBN 978-3-902811-48-6
brosch., 74 Seiten
2012, innsbruck university press • iup
Preis: 17,90 Euro
Das Recht der Wasserversorgung und Abwasserentsorgung ist ein Konglomerat aus öffentlichrechtlichen und zivilrechtlichen Normen. Diese Gemengenlage von öffentlichem und privatem Recht ist in gewisser Weise ein Wesensmerkmal des Rechts der Daseinsvorsorge in Österreich. Diese Gemengenlage macht eine präziserechtswissenschaftliche Aufbereitung schwierig. Diese Schwierigkeit wird noch dadurch verstärkt, dass es sich beim Recht der Wasserversorgung und Abwasserentsorgung um eine Summe von Normen unterschiedlicher Rechtsqualität handelt. Neben Gesetzen und Verordnungen kommen zahlreiche (technische) „Normen“ hinzu, die zum Teil rechtlich nur schwer erfassbar sind, in der Praxis aber, nicht zuletzt unterstützt durch die Judikatur des OGH – eine große faktische Bedeutung haben.
Im Folgenden soll versucht werden, eine Übersicht für Praktiker zu erstellen, die weniger auf rechtsdogmatische Details, als vielmehr auf Probleme der Rechtsanwendung konzentriert ist. Die vorliegende Studie will einen Überblick über die rechtlichen Strukturen und Probleme geben. Da die Errichtung und Instanthaltung von Wasserversorgungs- und Abwasserentsorgungsanlagen sehr situations- und damit einzelfallbezogen ist, kann eine rechtswissenschaftliche Darstellung auch nicht alle Probleme, die sich in der Praxis ergeben aufgreifen. Das juristische Regelwerk ist sehr komplex und detailliert. Eine Darstellung aller Details dieses Rechtsbereichs würde zum einen den Rahmen dieser Darstellung sprengen, wäre zum anderen aber für den juristischen Laien auch verwirrend. Daher soll hier nur ein Überblick über die wichtigsten rechtlichen Institutionen und Verfahren gegeben werden, wobei versucht wird, den roten Faden sichtbar zu behalten.