Auf ver­fassungs­recht­licher Ex­kursion in Rom

Auch heuer hatten die Studierenden des Italienischen Rechts Gelegenheit, im Rahmen einer Exkursion nach Rom den italienischen Verfassungsgerichtshof und das italienische Parlament in der Praxis kennenzulernen. Ein weiterer Schwerpunkt der zweitätigen Reise waren die Beziehungen zwischen Autonomie und Staat.
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Bild: Die Innsbrucker Studierenden im Verteidigungsausschuss des italienischen Senats mit der Südtiroler Senatorin Julia Unterberger. (Credit: Matthias Haller)

In bewährter Weise organisatorisch vom Außenamt des Landes Südtirol unterstützt, besuchten mehr als 20 Studierende des Italienischen Rechts im Juni 2019 die italienische Hauptstadt Rom. Zunächst stand der Besuch einer öffentlichen Verhandlung am Verfassungsgerichtshof auf dem Programm, in der es unter anderem um die Informationsfreiheit ging. Im Anschluss wurde die Innsbrucker Gruppe von der Verfassungsrichterin Daria de Pretis begrüßt, die sich nach einer kurzen Einführung in die Arbeitsweise des Gerichtshofes den Fragen der Studierenden in einer interessanten Diskussion stellte.

Als nächster Programmpunkt standen der Besuch der Abgeordnetenkammer und des Senats an. In beiden Fällen zeigte die schwelende Regierungskrise ihre Wirkung, die sowohl den Sitzungskalender als auch die Terminplanung der Abgeordneten und Senatoren aus Südtirol völlig über den Haufen warf. Da keine Plenarsitzung stattfand, konnten die Studierenden den Sitzungssaal des Senats besuchen und auf den Sitzen der Senatorinnen und Senatoren Platz nehmen. Der erste Tag wurde mit einem gemeinsamen Pizzaessen abgeschlossen.

Der zweite Tag begann wiederum im Senat, wo die Gruppe im Sitzungssaal des IV. Ständigen Ausschusses für Verteidigungsangelegenheiten zunächst mit Senator Meinhard Durnwalder und dann mit Senatorin Julia Unterberger zusammentreffen konnte, die sich beide trotz ihres dichtgepackten Arbeitsprogramms Zeit für die Gruppe nahmen. Im Anschluss plauderte Laura Schmid, langjährige parlamentarische Assistentin, aus dem Nähkästchen und gab einen packenden Einblick in den parlamentarischen Alltag. Abgeschlossen wurde der Besuch im Senat mit der Verfolgung der Stimmabgabeerklärungen zu Beschlussanträgen zum Kampf gegen den Klimawandel von der Tribüne aus.

Im Anschluss trafen die Studierenden die Leiterin des Südtiroler Außenamtes Katharina Tasser, die kurz Funktion und Arbeitsweise dieser Struktur der Südtiroler Landesverwaltung in Rom erklärte und anschaulich aus ihrem Arbeitsalltag berichtete. Als letzter Programmpunkt stand der Besuch der Konferenz der Regionen und Autonomen Provinzen an, dem Forum für die gemeinsame Meinungsbildung der Regionen und Autonomen Provinzen gegenüber der Regierung. Die Generalsekretärin des Cinsedo Alessandra Grillo und der Verantwortliche für die EU-Angelegenheiten Andrea Ciaffi gaben einen spannenden Einblick in die komplexen Beziehungen zwischen Regionen und Staat und gingen auf die Frage des differenzierten Regionalismus ein.

(Esther Happacher)

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