Gruppenfoto der Studierenden im Palazza Spado mit Staatsrat Thomas Mathà.

Im Palazzo Spada mit Staatsrat Thomas Mathà.

Ver­fas­sungs­recht zum Anfas­sen – Stu­die­rende in Rom

Anfang November 2025 besuchten Studierende des Italienischen Rechts einige verfassungsrechtliche Institutionen in Rom. Auf dem Programm standen der Verfassungsgerichtshof, das Parlament, der Rechnungshof, der Staatsrat, die Konferenz der Regionen und das Außenamt Südtirols, ein Besuch bei Verhandlungen sowie der Dialog mit Akteuren des Verfassungslebens.

Auch in diesem Jahr konnten Studierende des Italienischen Rechts an einer Exkursion unter der Leitung von Esther Happacher teilnehmen, um Verfassungsorgane sowie verfassungsrelevante Institutionen besuchen. So ging es am Montag, den 3. November, für rund zwanzig Studierende im Rahmen der VU „Profili di diritto costituzionale applicato“ nach Rom.

Die Exkursion begann mit einem Empfang durch Katharina Tasser, Leiterin des Außenamtes der Autonomen Provinz Bozen, die einen sehr anschaulichen Einblick in ihre Arbeitswelt gewährte und erläuterte, wie der Austausch zwischen den Landesstellen und den zentralen Staatsbehörden in der Praxis abläuft.

Am nächsten Morgen stand der Besuch einer öffentlichen Verhandlung am Verfassungsgerichtshof auf dem Programm. Vor Beginn wurden die Studierenden von Verfassungsrichterin Maria Alessandra Sandulli begrüßt, die ihnen nach einer kurzen Einführung die Möglichkeit bot, Fragen rund um die Arbeit des Verfassungsgerichtshofs zu stellen. Unter den verhandelten Fällen erregte die direkte Verfassungsbeschwerde gegen das Regionalgesetz der Toskana zum assistierten Suizid besondere mediale Aufmerksamkeit.

Am darauffolgenden Tag besuchte die Innsbrucker Gruppe den Rechnungshof, wo sie nach einführenden Worten seines Präsidenten Guido Carlino und dem Rat am Rechnungshof Francesco Cancilla zwei Verhandlungen unter dem Vorsitz von Sektionspräsidentin Giuseppina Maio beiwohnte. Im Anschluss wurden die beiden Fälle gemeinsam mit den Studierenden nachbesprochen, wobei erneut Gelegenheit bestand, vertiefende Fragen zu stellen. Abgeschlossen wurde der dritte Tag mit dem Besuch der Abgeordnetenkammer, wo die Studierenden die Plenarsitzung von der Tribüne aus verfolgten und anschließend in direkten Dialog mit der Kammerabgeordneten Renate Gebhard und mit Senator Meinhard Durnwalder treten konnten. Der aufschlussreiche Tag fand bei einem gemeinsamen Abendessen in geselliger Runde seinen Ausklang.

Bevor es für die Innsbrucker Studierenden wieder nach Hause ging, stand am letzten Tag noch einiges auf dem Programm. Zu Beginn führte der Weg in den Senat, wo die Gruppe durch den Palazzo Madama geleitet wurde und beeindruckende historische Einblicke erhielt. Da keine Plenarsitzung stattfand, war es den Studierenden sogar möglich, auf den Sitzen der Senatoren und Senatorinnen im Sitzungssaal Platz zu nehmen. Im Anschluss daran besuchten die Gruppe den Staatsrat, wo die Studierenden Verhandlungen der VI. Sektion des höchsten Verwaltungsgerichts unter dem Vorsitz von Hadrian Simonetti mitverfolgten und durch den faszinierenden Palazzo Spada geführt wurden. Staatsrat Thomas Mathà bot dabei einen sehr praxisnahen Einblick in seine Tätigkeit.

Den Abschluss der Exkursion bildete der Besuch der Konferenz der Regionen und autonomen Provinzen Bozen und Trient, dem regionalen Teil der Ständigen Konferenz Staat-Regionen und autonome Provinzen. Dort wurde die Gruppe herzlich von Generalsekretärin Alessia Grillo und ihren Mitarbeitern Andrea Ciaffi und Danilo Capitanio empfangen. In einem interessanten Vortrag erläuterten sie Arbeitsweise und Aufgaben der Konferenz und gaben einen spannenden Einblick in die komplexen Beziehungen zwischen Regionen und Staat, aber auch in die Europäische Union, insbesondere in die laufende Reform der europäischen Fonds. Abschließend wurde noch auf die aktuelle Diskussion zum differenzierten Regionalismus eingegangen, bevor die aufschlussreiche und anregende Exkursion ihren Abschluss fand.

Noemi Platzer/Isabella Depeder

 

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