Peter Bußjäger

Peter Bußjäger.

Peter Buß­jä­ger erneut Mit­glied der Vene­dig-Kom­mis­sion

Der Verfassungsjurist Univ.-Prof. Dr. Peter Bußjäger wurde erneut von der Regierung des Fürstentums Liechtenstein in die Venedig-Kommission bestellt. Erstmals bestellt wurde er 2018. Die Venedig-Kommission wurde 1990 vom Europarat mit dem Ziel gegründet, die Staaten Osteuropas bei ihrer Transformation in Demokratien zu unterstützen und ist heute ein wichtiges verfassungsrechtliches Beratungsorgan von insgesamt 61 Staaten.

Peter Bußjäger ist seit 2014 Professor am Institut für Öffentliches Recht, Staats- und Verwaltungslehre der Universität Innsbruck, bis 2018 als Stiftungsprofessor des Landes Tirol. Davor war der Verfassungsjurist unter anderem Direktor des Vorarlberger Landtags (2003–2013) und Mitglied des Liechtensteinischen Verwaltungsgerichtshofs (2005–2009), seit 2009 ist er Richter am Staatsgerichtshof des Fürstentums Liechtenstein, dem liechtensteinischen Verfassungsgericht.

Venedig-Kommission

Die Regierung des Fürstentums Liechtenstein bestellte Bußjäger 2018 erstmals als Mitglied in die Venedig-Kommission des Europarats, diese Bestellung wurde nunmehr verlängert. Die Venedig-Kommission berät Mitgliedsstaaten des Europarates und darüber hinaus in verfassungsrechtlichen Fragen – insgesamt gehören 61 Staaten der Venedig-Kommission an. Die Kommissionsmitglieder sind Fachleute für Verfassungs- und Völkerrecht, Verfassungsrichter, Mitglieder nationaler Parlamente und hohe Beamte und werden von den Mitgliedsstaaten für eine Amtszeit von jeweils vier Jahren ernannt.

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