Pensionsregelung für Ordensleute im kirchlichen und diözesanen Dienst

(Amtsblatt der Österreichischen Bischofskonferenz, Nr. 5 vom 30. April 1991, II. 6.)

1. Pensionsregelung für Ordensmänner im diözesanen Dienst:

I. Die österreichischen Diözesen mögen als Beitrag zur Altersvorsorge der Ordensmänner im diözesanen Dienst einheitlich 10% des Bruttobarbezuges an die Ordensgemeinschaft (Stifte, Generalat, Provinzialat) zur Anweisung bringen; es bleibt den jeweiligen Diözesen und den diözesanen Superiorenkonferenzen überlassen, die Bemessungsrundlage für die Berechnung des 10%igen Beitrages zu vereinbaren, um den unterschiedlichen Besoldungsordnungen der österreichischen Diözesen Rechnung zu tragen.

II. Die Beiträge zur Altersvorsorge der Ordensmänner im diözesanen Dienst sollen mit Vollendung des 68. Lebensjahres eingestellt werden.

III. Die Regelungen sollen mit Wirkung vom 1. Jänner 1991 Geltung erhalten.

IV. Auf diözesaner Ebene soll zwischen den Ordinariaten und den diözesanen Superiorenkonferenzen eine Vereinbarung getroffen werden, die eine obere Altersgrenze für die Anstellung der Ordensleute im diözesanen Dienst in Anlehnung an die geltenden Ruhebestimmungen für Wehpriester (vollendetes 75. Lebensjahr) regelt; dabei bleibt es unbenommen, dass der Bischof und der Ordensobere auf das persönliche Befinden der Mitbrüder und die pastoralen Erfordernisse Rücksicht nehmen und dementsprechend eine volle oder teilweise Weiterverwendung mit den entsprechenden Bezügen vereinbaren.

2. Pensionsregelung der Ordensfrauen im kirchlichen und diözesanen Dienst:

I. Für Ordensfrauen im kirchlichen Dienst (Köchinnen, Sekretärinnen etc.) wird als Mindestentgelt das Brutto-Jahres-Mindestentgelt von ca. S 100.000,-- plus Sachbezüge (S 2400,-- monatlich) vorgeschlagen, wobei letzteres in bar auszubezahlen ist, wenn an der Dienststeile die Sachbezuge nicht konsumiert werden.

II. Für Ordensfrauen im diözesanen (pastoralen) Dienst (Pastoralassistentinnen, Pastoralhelferinnen etc.) gilt die verwendungsbezogene Besoldungsordnung der jeweiligen Diözese; dabei ist auf bestehende Regelungen insofern Bedacht zu nehmen, dass Anfängerinnen mit den Dienstjahren aufsteigend bis zur für Ordensfrauen vereinbarten höchsten Gehaltsstufe entlohnt werden.

III. Die Altersvorsorge soll analog zu der für die Ordensmänner ausgesprochenen Empfehlung folgendes vorsehen:

a)   In allen Diözesen einheitlich 10% des Jahresbruttobarbezuges;

b)   Gültig ab dem 1. Jänner 1991

Aussetzung des Beitrages zur Altersvorsorge mit dem vollendeten 68. Lebensjahr.