Richtlinien der Österreichischen Bischofskonferenz für die Verwendung des Logos der Österreichischen Bischofskonferenz
und für den Hinweis auf finanzielle Unterstützung

(Amtsblatt der Österreichischen Bischofskonferenz, Nr. 61 vom 5. Februar 2014, II. 2.)

Das Logo der Österreichischen Bischofskonferenz ist immaterialgüterrechtlich geschützt. Sämtliche Rechte liegen bei der Österreichischen Bischofskonferenz. Diese Richtlinien legen fest, welche Einrichtungen das Logo der Österreichischen Bischofskonferenz verwenden dürfen.

1. Nutzungsbedingungen

Das Logo der Österreichischen Bischofskonferenz darf ausschließlich von solchen Einrichtungen verwendet werden, die nach kanonischem Recht oder nach ihrem Statut der Aufsicht der Österreichischen Bischofskonferenz unterliegen.

2. Meldepflicht

Einrichtungen, die gemäß Punkt 1. das Logo der Österreichischen Bischofskonferenz verwenden, haben dies dem Generalsekretariat der Österreichischen Bischofskonferenz schriftlich mitzuteilen.

3. Untersagung

Das Generalsekretariat der Österreichischen Bischofskonferenz behält sich vor, die Verwendung des Logos in begründeten Fällen, insbesondere bei missbräuchlicher, irreführender oder nicht genehmigter Verwendung jederzeit zu untersagen.

4. Finanziell unterstützte Einrichtungen

Einrichtungen, die eine regelmäßige und zumindest jährliche finanzielle Unterstützung durch die Österreichische Bischofskonferenz erhalten, sind – solange dies seitens der Österreichischen Bischofskonferenz nicht ausdrücklich untersagt wird – berechtigt, auf die Tatsache der Unterstützung, nicht aber auf deren Höhe, hinzuweisen. Sie sind jedoch nicht berechtigt, das Logo der Österreichischen Bischofskonferenz zu verwenden, außer es handelt sich um eine Einrichtung nach Punkt 1.

5. Ausnahmen

Ausnahmen von den in dieser Richtlinie normierten Regelungen bedürfen der schriftlichen Genehmigung durch den Generalsekretär der Österreichischen Bischofskonferenz, der diesbezüglich mit dem zuständigen Referatsbischof Rücksprache halten wird.

Diese Richtlinien für die Verwendung des Logos der Österreichischen Bischofskonferenz wurden von der Österreichischen Bischofskonferenz in ihrer Herbstvollversammlung von 4.–7. November 2013 beschlossen und treten mit der Veröffentlichung im Amtsblatt der Österreichischen Bischofskonferenz in Kraft.