Univ.-Prof. Dr. Peter Bußjäger
Curriculum Vitae
Angaben zur Person
Ausbildung
Beruflicher Weg
Mitwirkung in Arbeitsgruppen und Projekten
Auswahl von Tätigkeiten als Direktor des Instituts für Föderalismus und als Dozent bzw. Professor an der Universität Innsbruck
Publikationen
Listenplätze in Berufungsverfahren
Mitgliedschaften in Vereinigungen
Politische Funktionen
Freizeitaktivitäten
Sonstiges
I. Angaben zur Person
- Geboren 4. Mai 1963 in Bludenz/Vorarlberg
- Österreichischer Staatsbürger. Keine andere Staatsbürgerschaft.
- Verheiratet. Eine Tochter.
II. Ausbildung
| 1981 | Abschluss der Schulausbildung mit der Matura am Bundesrealgymnasium in Bludenz (ausgezeichneter Erfolg). |
| 1981-1985 | Diplomstudium der Rechtswissenschaften in Innsbruck. |
| 1985 | Sponsion zum Magister der Rechtswissenschaften. |
| 1985-1986 | Doktoratsstudium der Rechtswissenschaften in Innsbruck. Dissertation „Parteistellung und Organisation von Umweltanwälten in Österreich.“ |
| 1986 | Promotion zum Doktor der Rechtswissenschaften. |
| 1986-1987 | Gerichtspraxis am Bezirksgericht Bludenz und Landesgericht Feldkirch in Vorarlberg. |
III. Beruflicher Weg
| Seit 01.09.1987 |
Bediensteter des Landes Vorarlberg. |
| 09/1987-12/1989 | Tätigkeit in der Raumplanungsabteilung des Amtes der Landesregierung. |
| 01/1990-05/1992 | Leiter der Wirtschaftsabteilung der Bezirkshauptmannschaft Bludenz. |
| 13.02.1991 | Bestellung zum 1. Stellvertreter des Bezirkshauptmannes. |
| Seit 11.05.1992 | Tätigkeit in der Abteilung Gesetzgebung des Amtes der Vorarlberger Landesregierung. |
| 01.07.1992 | Mit Wirkung vom 1. Juli 1992 Ernennung zum Beamten des Rechtskundigen Dienstes des Landes Vorarlberg. |
| 1993-1994 | Teilnahme am Universitätslehrgang „Europarecht“ in Schloss Hofen/Lochau/Vorarlberg. |
| 25.03.1994 | Abschluss als akademisch geprüfter Europarechtsexperte. |
| 01.03.1999 | Stellvertreter des Abteilungsvorstandes der Abteilung Gesetzgebung. Ab 15. März 1999 in dieser Funktion auch 2. Stellvertreter des Landtagsdirektors. |
| 1999 | Habilitationsschrift „Die Organisationshoheit und Modernisierung der Landesverwaltungen“. |
| 03/2000 | Habilitation zum Universitätsdozenten für Verfassungsrecht, Verwaltungsrecht und Verwaltungslehre am Institut für Öffentliches Recht und Politikwissenschaft an der Universität Innsbruck. |
| 01.01.2001 | Direktor des Institutes für Föderalismus in Innsbruck. Daneben weiterhin Tätigkeit als Mitarbeiter der Abteilung Gesetzgebung des Amtes der Landesregierung. |
| 01/2003-12/2012 | Direktor des Vorarlberger Landtages |
| 10/2005-10/2009 | Mitglied des Verwaltungsgerichtshofes des Fürstentums Liechtenstein. |
| Seit 10/2009 | Mitglied des Staatsgerichtshofes des Fürstentums Liechtenstein. |
| 01/2013-01/2018 | Forschungsbeauftragter des Liechtenstein-Institutes in Bendern. |
| Seit 01.10.2014 | Berufung zum Universitätsprofessor für Öffentliches Recht am Institut für Öffentliches Recht, Staats- und Verwaltungslehre der Universität Innsbruck (Stiftungsprofessur Öffentliches Recht, Beschäftigungsausmaß 50 %). |
| Seit 01.02.2018 | Berufung zum Universitätsprofessor für Staatsrecht, Verwaltungslehre und Verwaltungsrecht am Institut für Öffentliches Recht, Staats- und Verwaltungslehre der Universität Innsbruck. |
IV. Mitwirkung in Arbeitsgruppen und Projekten
Mitwirkung in zahlreichen Arbeitsgruppen und Projekten zur Aufgabenreform und Verwaltungsmodernisierung. Nachstehend wird eine Auswahl der wichtigsten wiedergegeben:
A) Landesebene
| 1993-2000 | Mitwirkung im Projektteam „Gehaltsreform“. Umsetzung der Ergebnisse des Projekts als verantwortlicher Legist der Abteilung Gesetzgebung. |
| 1993-1994 | Projektleiter „VORIS“ (Vorarlberger Rechtsinformationssystem). Umsetzung der Ergebnisse des Projekts durch Herausgabe des Vorarlberger Landesrechts als Lose-Blatt-Ausgabe und in digitaler Form. |
| 1998-1999 | Projekt „Erlasssammlung“. Umsetzung der Projektergebnisse durch Herausgabe der ersten digitalen Erlasssammlung Österreichs. |
| 2000-2001 | Projektleiter „Gesetzesfolgenabschätzung in Vorarlberg“. Umsetzung der Ergebnisse des Projekts durch den von der Landesregierung beschlossenen Leitfaden „GFA“. |
| Mitwirkung im Arbeitskreis "Verwaltungsreform" des Amtes der Landesregierung (Leitung: Vizepräsident BR Jürgen Weiss). | |
| 2008 | Projektleiter "Demokratie braucht Dich!". Jugendgerechte Informationen zum Vorarlberger Landtag |
| 2010 | Projektleiter im Vorarlberger Landtag "Weiterentwicklung von ‚Demokratie braucht Dich!’". |
| Seit 2020 | Mitglied des Wissenschaftsbeirates des Landes Vorarlberg |
B) Länderübergreifend
| 1993-1994 | Mitwirkung in verschiedenen Arbeitsgruppen im Rahmen der Bundesstaatsreform. |
| 1998-1999 | Leiter der Beratungen der Länder zum „Einheitlichen Anlagenrecht“. |
| 2001-2002 | Leiter der Länderarbeitsgruppe „Umsetzung Strategische UVP-Richtlinie“. Vorläufiger Abschluss durch Bericht an LAD-Konferenz Oktober 2002. |
| 2006-2012 | Von der Landtagsdirektorenkonferenz nominiertes Mitglied in der Länderexpertengruppe zur Subsidiaritätsprüfung. |
C) Bund-/Länder-Arbeitsgruppen
| 1997-1998 | Mitwirkung in einer ÖVP-Arbeitsgruppe im Parlament „AVG-Novelle“ unter der Leitung von NR Karlheinz Kopf. |
| 1998-1999 | Mitwirkung in einer ÖVP-Arbeitsgruppe im Parlament „Einheitliches Anlagenrecht“. |
| 2000 | Beiziehung als von der ÖVP nominierter Experte zu den Beratungen des Umweltausschusses zur Novelle des UVP-Gesetzes. |
| 2014-2015 | Beiziehung als von der ÖVP nominierter Experte zu den Beratungen der Enquetaekommission Direkte Demokratie des Parlaments |
| 2016 | Experte im Workshop des Staatlichen Krisen- und Katastrophenmanagements, 13. bis 15. September 2016, Neustift im Mühlkreis |
D) Österreich-Konvent
| 2003-2005 | Mitglied und Vorsitzender des Ausschusses 5 des Österreich-Konvents (Verteilung der Gesetzgebungsaufgaben zwischen Bund und Ländern). |
| Vorsitzender des Ausschusses 5 des Österreich-Konvents (Verteilung der Gesetzgebungsaufgaben zwischen Bund und Ländern). |
E) EU
| 2000-2002 | Gemeinsamer Ländervertreter für die „Strategische UVP-Richtlinie“. |
| 2003-2009 | Begleitung des Landtagspräsidenten und beratende Tätigkeit im Ständigen Ausschuss der CALRE |
F) Liechtenstein
| 2013-2018 | Projektleiter „Kommentar zur Verfassung Liechtensteins“ im Rahmen der Tätigkeit im Liechtenstein-Institut. |
| 2016-2018 | Mitglied der Arbeitsgruppe der Regierung des Fürstentums Liechtenstein zur Erarbeitung eines neuen Verwaltungsverfahrensgesetzes |
G) Europarat
| Seit 2018 | Member of the Group of Independent Experts on the European Charter on Local Self-Government (Vertreter Österreichs |
| Seit 11/2018 | als Vertreter des Fürstentums Liechtenstein Member of the Venice Commission |
| Seit 2018 | als Vertreter des Fürstentums Liechtenstein Member of the Venice Commission |
V. Auswahl von Tätigkeiten als Direktor des Instituts für Föderalismus und als Dozent bzw. Professor an der Universität Innsbruck
- Zahlreiche Vorträge in Österreich, aber auch in Deutschland, der Schweiz und in Italien, Vereinigtes Königreich, Ukraine.
- Zu Publikationen siehe das gesonderte Publikationsverzeichnis.
- Organisation der Sommerakademie im Juli 2002 gemeinsam mit dem Landesbildungszentrum Schloss Hofen unter dem Thema "Moderner Staat und innovative Verwaltung".
- Veranstaltung "Neue Wege der Verwaltungsreform?" im Juli 2001 gemeinsam mit dem Landesbildungszentrum Schloss Hofen und der Vorarlberger Bürgerakademie.
- Veranstaltung der Jahrestagung der IACFS (International Association of Centers for Federal Studies) im November 2002 in Innsbruck in Zusammenarbeit mit der Universität Innsbruck und dem CIFE in Nizza.
- Veranstaltung des Seminars "Föderalistische Lösungen für die Finanzierung des Gesundheitswesens?" in Lochau b. Bregenz im Juni 2003.
- Veranstaltung des Seminars „Moderne Gemeindezusammenarbeit“ mit dem Österreichischen Gemeindebund im März 2004 in Wien.
- Veranstaltung verschiedener Workshops zum Österreich-Konvent in Wien, Innsbruck und Lochau b. Bregenz.
- Veranstaltung des Seminars "Finanzverfassung und Finanzausgleich auf dem Prüfstand" am 25. November 2005 in Linz.
- Veranstaltung des Seminars "Katastrophenschutz als Aufgabe und Verantwortung im Bundesstaat" am 23. Juni 2006 in Rankweil.
- Veranstaltung des Seminars "Können Verfassungsreformen gelingen?" gemeinsam mit dem Forum of Federations am 18./19. September 2007 in Wien.
- Veranstaltung des Seminars "Die Zukunft der Parlamentarischen Kontrolle" am 24. Mai 2008 im Parlament in Wien.
- Veranstaltung einer Tagung zum Thema Verwaltungsreformen in den Ländern gemeinsam mit der Wirtschaftskammer Tirol im September 2008 in Innsbruck.
- Veranstaltung des Seminars "Parlamentarische Kontrolle ausgegliederter Rechtsträger" am 28. November 2008 in Linz.
- Veranstaltung des Workshops "Intergouvernementale Beziehungen in Österreich" im März 2009.
- Mitglied eines internationalen Netzwerkes von Föderalismusforschern Europas unter der Führung des Europäischen Zentrums für Föderalismusforschung in Tübingen.
- 2007 - 2008 Mitglied eines Forschungsprojektes der Universität Innsbruck zum Thema der Integrationsverdichtung durch die EuGH-Rechtsprechung (Publikation der Forschungsergebnisse im Juni 2008).
- Mitglied eines internationalen Forschungsprojektes "EU-Fitness of Regions" unter der Leitung der Bertelsmann Stiftung.
- Country Coordinator im Rahmen des Projekts "Intergovernmental Relations" des Forums of Federations.
- 2010-2011 Leiter des Forschungsprojekts "Verwaltungsreformen in den Ländern" (Forschungsergebnisse publiziert im Jahr 2011).
- Veranstaltung des Workshops "Gemeindekooperationen - Chancen nutzen - Potenziale erschließen" am 17. April 2012 in Innsbruck.
- Veranstaltung des Seminars "Perspektiven des Finanzföderalismus" am 12. Juni 2012 in Linz.
- Seminar „Die neuen Landesverwaltungsgerichte“ am 11./12. April 2013 in Innsbruck (gemeinsam mit dem Institut für Öffentliches Recht, Staats- und Verwaltungslehre der Universität Innsbruck).
- "Föderalismus im 21. Jahrhundert". Präsentation eines Positionspapiers mit Podiumsdiskussion am 17. Mai 2013 im Bundesrat in Wien.
- Veranstaltung "Die Europaregion und die BürgerInnen" am 21. Oktober 2013 in Innsbruck.
- Veranstaltung "20 Jahre Vertretung der Regionen und Gemeinden in Europa" am 27. Februar 2014 in Innsbruck gemeinsam mit dem Kongress der Gemeinden und Regionen Europas und dem FZ Föderalismus.
- Veranstaltung "Zukunft Gemeinden: Kooperieren statt Fusionieren?" am 10. Juni 2014 in Schloss Hofen in Lochau b. Bregenz.
- 2014 Projektleiter "Euregio Lab" zur Vorbereitung des Tiroltages in Alpbach vom 17. August 2014.
- Veranstaltung "Normenwesen. Herausforderung Rechtsetzung und Wirtschaft" am 20. November 2014 in Linz.
- Mitveranstalter des Workshops "Demokratische Innovation und Partizipation in der Europaregion" am 19. Juni 2015 in Bozen.
- Veranstaltung der 40-Jahre-Feier des Instituts für Föderalismus am 4. September 2015 in Innsbruck.
- Mitorganisation der Tagung „Föderalismus als Erfolgsmodell“ am 15. Oktober 2015 in Wien gemeinsam mit der Foster Europe Privatstiftung.
- Mitorganisation der Tagung "Verwaltungsgerichtsbarkeit – Erfahrungen und Praxisberichte" am 21. Jänner 2016 in Innsbruck, Landhaus.
- Mitorganisation der Tagung "Regionale Verwaltungsgerichtsbarkeit im Vergleich" am 13. Oktober 2016 in Innsbruck, Universität.
- Organisation der Tagung "Europäische Regulierung und nationale Souveränität" am 21. März 2017 in Bendern, Liechtenstein-Institut.
- Organisation der Tagung "Die Neuorganisation der Bildungsverwaltung in Österreich" am 31. Jänner 2018 in Linz, Universität Linz, Uni-Zentrum.
- Mitorganisation der Tagung "Verwaltungskooperation in der Europaregion. Potenziale ohne Grenzen?" am 19./20. April 2018 in Bozen, Landhaus.
- Organisation der Tagung "Verwaltung im digitalen Zeitalter: Territoriale Dezentralisierung und ausgewogene regionale Entwicklung" am 26. Juni 2018 in St. Pölten.
- Mitorganisation der Tagung „1919 – Länderkonferenzen und Landesverfassungen“ im Hörsaal F der Universität Innsbruck am 27. Juni 2019.
- Mitorganisation der Tagung „Science meets Parliaments“ am 17. September 2019 im Großen Saal, Landhaus 1, Innsbruck.
- Mitorganisation der Tagung „Herausforderungen der Bezirksverwaltung“ am 25. Oktober 2019 in St. Pölten.
- Organisation der Tagung „Wohnraumschaffung – neue Herausforderungen im Landesrecht?“ am 22. November 2019 in der Bezirkshauptmannschaft Bregenz.
VI. Publikationen
Zu den rechtswissenschaftlichen Publikationen siehe das gesonderte Schriftenverzeichnis. Daneben eine namhafte Zahl anderer Publikationen, wie etwa regionalhistorische Schriften, aber auch Beiträge zu aktuellen verfassungspolitischen Themenstellungen für Zeitungen wie "Die Presse", "Salzburger Nachrichten", "Der Standard", "Tiroler Tageszeitung" und "Vorarlberger Nachrichten".
VII. Listenplätze in Berufungsverfahren
- Bewerbung um Professur "Staatsrecht, Verwaltungslehre und Verwaltungsrecht" am Institut für Öffentliches Recht, Staats- und Verwaltungslehre an der Universität Innsbruck 2017: Listenplatz 1.
- Bewerbung um Stiftungsprofessur "Öffentliches Recht" am Institut für Öffentliches Recht, Staats- und Verwaltungslehre an der Universität Innsbruck 2014: Listenplatz 1.
- Bewerbung um Professur an der Universität Innsbruck Nachfolge Pernthaler 2007: Listenplatz 2.
VIII. Mitgliedschaften in Vereinigungen
- Präsident der Vorarlberger Juristischen Gesellschaft
- Mitglied im Vorstand der Österreichischen Gesellschaft für Gesetzgebungslehre
- Mitglied im Vorstand der Österreichischen Verwaltungswissenschaftlichen Gesellschaft
- Mitglied der Österreichischen Juristenkommission
- Mitglied in der Vereinigung Deutscher Staatsrechtslehrer
- Mitglied der Euroregionalen Juristenvereinigung für vergleichendes öffentliches Recht
- Als Direktor des Instituts für Föderalismus Mitglied in der IACFS (International Association of Centers for Federal Studies)
- Mitglied der Liechtensteinischen Richtervereinigung
XI. Politische Funktionen
| 1990-1995 | Mitglied im Umweltausschuss und in der Berufungskommission der Gemeinde Nüziders. |
| 1995-2003 | (Ende der Funktionsperiode) Mitglied der Personalvertretung der Landesbediensteten, zeitweilig (1999 bis Jänner 2001) Stellvertreter des Obmannes der Personalvertretung der Landesbediensteten. |
X. Freizeitaktivitäten
- Beschäftigung mit Regionalgeschichte
- Verschiedene Sportarten im Freien (Bergsteigen, Laufen, Mountainbiken, Schneeschuhwandern, Schitouren, Langlaufen)
XI. Sonstiges
| 1996-2002 |
Tätigkeit als von der Personalvertretung der Landesbediensteten entsandter fachkundiger Laienrichter am Arbeits- und Sozialgericht Feldkirch. |
| 1996 | Verleihung des Effizienpreises 1996 der Industriellenvereinigung Vorarlberg für Vorschläge betreffend Effizienzverbesserung in der Landesverwaltung (ua digitale Erlasssammlung, siehe dazu oben unter IV.A.) |
| 8. Mai 1996 | Verleihung des Alfons-Tropper-Preises (gemeinsam mit Edwin Loebenstein) für die Entwicklung des Rechtsstaates in Österreich. |
| 05/1998-12/2002 | Von der Personalvertretung der Landesbediensteten vorgeschlagenes Mitglied der Dienstbeurteilungskommission der Landesbediensteten. |
| Seit 2009 | Mitherausgeber der Zeitschrift "Natur und Recht". |
| 26.10.2013 | Verleihung des Ehrenkreuzes für Wissenschaft und Kunst durch den Bundespräsidenten. |
| Seit 14. 01.2020 | Mitglied des Wissenschaftsbeirates der Vorarlberger Landesregierung. |