Gruppenfoto vor einem historischen Gemälde.

Im italienischen Verfassungsgerichtshof.

Italienisches Verfassungsrecht in der Praxis

Im September 2023 hatten 18 Studierende des Italienischen Rechts Gelegenheit, unter der Leitung von Prof. Esther Happacher die Praxis des italienischen Verfassungsrechts in Rom kennenzulernen. Besucht wurden der Verfassungsgerichtshof, das Parlament, der Staatsrat, das Außenamt des Landes Südtirol sowie die Konferenz der Regionen und Autonomen Provinzen, ebenso die österreichische Botschaft.

Der Start der im Rahmen der Lehrveranstaltung „Profili di diritto costituzionale applicato“ organisierten Exkursion erfolgte mit dem Besuch des Außenamts des Landes Südtirol. Vor Ort informierte die Leiterin des Außenamts Katharina Tasser über die Funktionen und Aufgaben des Außenamtes und analysierte das politische Klima in Rom. Am zweiten Tag verfolgte die Gruppe eine öffentliche Verhandlung des Verfassungsgerichtshofs zu drei indirekten Verfassungsbeschwerden. Im Anschluss trafen die Studierenden mit der Vizepräsidentin des Verfassungsgerichtshofs Prof. Daria de Pretis zusammen. In einem interessanten Gespräch erhielten sie einen vertieften Einblick in die Arbeitsweise und die Rolle des Verfassungsgerichtshofs. Am Nachmittag stand der Besuchs des Senats auf dem Programm. Die beiden Südtiroler Senatoren Luigi Spagnolli und Meinhard Durnwalder und Laura Schmid, Mitarbeiterin der Autonomie-Fraktion, standen Rede und Antwort zur Arbeit im Senat, die sich seit der 2022 erfolgten Verkleinerung des Parlaments für eine kleine Parlamentsfraktion um vieles intensiver gestaltet. Der Tag klang bei einem gemütlichen Pizzaessen aus.

Der dritte Tag begann mit einem Besuch der Abgeordnetenkammer. Nach der Führung durch den Palazzo Montecitorio erhielten die Studierenden unvorhergesehen die Möglichkeit, die gesamte Schlussabstimmung zur Einführung der Straftat der fahrlässigen Tötung im Seeverkehr („omicidio nautico“) direkt von der Tribüne aus zu verfolgen. Die teilweise sehr emotionalen Erklärungen der einzelnen Fraktionen gaben einen guten Einblick in die Arbeitsweise des Plenums, ebenso in die Entstehung dieses Gesetzes, eine Reaktion auf einen 2021 durch Betrunkene verursachten tragischen Bootsunfall am Gardasee mit zwei Toten. Das Gesetz wurde mit lediglich einer Gegenstimme unter Anwesenheit der Familienmitglieder der Opfer verabschiedet. Am Nachmittag traf die Gruppe Alessia Grillo, Generalsekretärin der Konferenz der Regionen und Autonomen Provinzen Bozen und Trient. Unterstützt von Danilo Capitanio erläuterte sie Arbeitsweise und Aufgaben der Konferenz und gab einen spannenden Einblick in die komplexen Beziehungen zwischen Regionen und Staat. Ebenso wurde über den aktuellen Stand der Diskussion zum differenzierten Regionalismus und über die teilweise kritische regionale Sicht auf die Umsetzung des Nationalen Aufbau- und Resilienzplans informiert. Der Tag wurde mit einem Empfang der Studierenden in der österreichischen Botschaft beschlossen. Botschafter Jan Kickert und Gesandter Karl Ehrlich erzählten inspirierend und voller Enthusiasmus von ihrem Leben als Diplomaten und vermittelten einen tiefgehenden Eindruck in deren Welt.

Der letzte Tag stand im Zeichen des Staatsrats. In Kleingruppen konnten die Studierenden unter der Führung von Staatsrätin Ulrike Lobis einigen Verhandlungen des höchsten Verwaltungsgerichts beiwohnen. Im Anschluss erfolgte eine kunsthistorische Führung durch den Staatsrat, der mit dem Palazzo Spada einen wunderschönen Amtssitz hat. Das war ein krönender Abschluss der anregenden und informationsreichen Tage für die Studierenden des Italienischen Rechts.

(Noah Holzer/Jana Hopfgartner/Esther Happacher)

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