Universität Innsbruck
Foto des Gebäudes des italienischen Verfassungsgerichts, im Hintergrund blendet die untergehende Sonne.

Der Verfassungsgerichtshof auf der Piazza del Quirinale.

Frau­en­power in Rom

Im Rahmen der Lehrveranstaltung „Profili di diritto costituzionale applicato“ gab es auch in diesem Jahr die Möglichkeit, an der Exkursion zum Thema praktisches Verfassungsleben teilzunehmen. Diese wurde von Univ.-Prof. Esther Happacher in enger Zusammenarbeit mit dem Außenamt des Landes Südtirol geleitet und organisiert.

Die Exkursion, an der zwölf Studentinnen des Integrierten Diplomstudiums für italienisches Recht teilnahmen, fand von 12. bis 16. September in Rom statt. Im Zentrum des italienischen Rechtslebens konnten die Besucherinnen der Lehrveranstaltung neben einer öffentlichen Verhandlung vor dem Verfassungsgerichtshof auch die beiden Parlamentskammern, das Außenamt, den Staatsrat und die Konferenz der Regionen und autonomen Provinzen besichtigen.

Um auf die öffentliche Verhandlung vor dem Verfassungsgerichtshof gut vorbereitet zu sein, trafen sich die Studentinnen bereits am Vortag der Verhandlung im Außenamt des Landes Südtirols. Hier wurden die einzelnen Tagesordnungspunkte von einigen Teilnehmerinnen präsentiert und anschließend besprochen.

Der darauffolgende Tag begann mit dem Termin beim Verfassungsgerichtshof im Palazzo della Consulta. Die Tagesordnung umfasste zwei indirekte Verfassungsbeschwerden aus dem Bereich der Pensions- und Sozialversicherungen sowie einigen direkten Verfassungsbeschwerden zum Thema Energie und regionale Zuständigkeiten.

Anschließend erhielten die Studentinnen durch die Vizepräsidentin des Verfassungsgerichthofs Prof. Daria de Pretis einen Einblick in den Alltag der Verfassungsrichterin und ihrer Stellung als Frau im Kollegium.

Am Nachmittag desselben Tages erlebte die Gruppe im Senat eine einzigartige und geradezu historische Sitzung des Parlaments. Es handelte sich um die in den Augen seiner Mitglieder letzte Sitzung des Senats mit 315 gewählten Mitgliedern, die nach den Parlamentswahlen am 25. September 2022 nur mehr 200 sind. Der Wahlkampf stand deshalb bei der turbulenten Sitzung eindeutig im Vordergrund. Zudem gab es zahlreiche Abstimmungen, um noch vor den Wahlen ein wichtiges Gesetz mit Finanzierungen zur Abfederung der Krise im Energiebereich zu verabschieden.

Den ersten Tag ließen die Studentinnen bei einem gemeinsamen Aperitif und Abendessen mit ihrer Professorin gemütlich ausklingen.

14 Frauen stehen für ein Gruppenfoto vor einer antiken Statue im Innenbereich eines Gebäudes zusammen.

Prof. Esther Happacher mit den Innsbrucker Studentinnen beim Besuch im Staatsrat unter der Führung von Staatsrätin Ulrike Lobis (Bildmitte).

Die zweite Kammer des Parlamentes wurde am Mittwoch bei einer Führung durch Palazzo Montecitorio besichtigt. Beim Vortrag „Das Außenamt der Autonomen Provinz Bozen-Südtirol – Funktion und Aufgaben“ von dessen Leiterin Katharina Tasser wurden zudem die Geschichte Südtirols und die Stellung des Landes Südtirol innerhalb des Staates Italien ausgeleuchtet. Die Direktorin des Außenamtes erklärte ihren Weg in diese Position und den Aufgabenbereich eines Praktikanten/einer Praktikantin im Außenamt.

Auch der zweiten Instanz der Verwaltungsgerichtsbarkeit, dem Staatsrat, wurde ein Besuch abgestattet. Die Studentinnen besichtigten bei einer detaillierten kunsthistorischen Führung den Palazzo Spada, in dem der Staatsrat untergebracht ist. Anschließend erhielten sie von  Staatsrätin Ulrike Lobis, dem ersten weiblichen Südtiroler Mitglied des Staatsrats, einen Einblick in den Alltag einer Richterin des Staatsrates und deren Aufgaben.

Am letzten Tag konnten die Studentinnen in Kleingruppen aufgeteilt verschiedenen Verhandlungen des Staatsrates beiwohnen. Am Nachmittag fanden sich alle Beteiligten in der Via Parigi am Sitz der Konferenz der Regionen und autonomen Provinzen ein. Im Rahmen dieser Konferenz koordinieren sich die Regionen und autonomen Provinzen, um gegenüber dem Staat mit einer Stimme zu sprechen. Die Generalsekretärin Avv. Alessia Grillo sowie Avv. Arianna Borghetti, zuständig für die institutionellen Angelegenheiten, und Danilo Capitanio informierten insbesondere über die Rolle der Konferenz in der Corona-Pandemie und bei der Umsetzung des italienischen Wiederaufbau- und Resilienzplans PNRR. Ein kurzer Bericht zu diesem Besuch ist auch auf den Seiten der Konferenz der Regionen und autonomen Provinzen erschienen.

Durch die Exkursion zu den einzelnen Verfassungsorganen und -institutionen nach Rom konnte die Komplexität und ihr Zusammenspiel aufgeschlüsselt und erfasst werden. Zudem wurde ein Bezug zur Verfassungsrealität geschaffen, der einen bleibenden Eindruck hinterlassen hat.

(Mara Reider, Thea Unterholzner)

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