Im Rahmen der Vorlesungsreihe „Aktuelle Rechtsfragen der Südtirol-Autonomie“ in der Lehrveranstaltung Italienisches Verfassungsrecht II: Südtiroler Autonomierecht hielt die Südtiroler Volksanwältin Veronika Meyer einen Gastvortrag zu den aktuellen Entwicklungen der Volksanwaltschaft und der Ombudsstellen in Südtirol.
Zu Beginn erläuterte die Vortragende die verfassungsrechtlichen und völkerrechtlichen Grundlagen der Volksanwaltschaft und ordnete diese in den Kontext einer modernen, bürgernahen Verwaltung ein. Anschließend zeichnete sie die über 40-jährige Geschichte der Südtiroler Volksanwaltschaft nach, die im Auftrag des Südtiroler Landtags tätig ist und sich der Bekämpfung von Missständen in der öffentlichen Verwaltung widmet.
Ein weiterer Schwerpunkt des Vortrags lag auf der institutionellen Ausgestaltung der Volksanwaltschaft. Veronika Meyer ging darauf ein, wie das Amt der Volksanwältin besetzt wird, welche Aufgaben und Zuständigkeiten damit verbunden sind und wie die konkreten Arbeitsabläufe gestaltet sind. Dabei gewährte sie zahlreiche praxisnahe Einblicke in die tägliche Tätigkeit der Volksanwaltschaft und deren Bedeutung für den Rechtsschutz der Bürgerinnen und Bürger.
Im weiteren Verlauf stellte sie die Entwicklung und Funktion weiterer Ombudsstellen des Südtiroler Landtags vor, darunter die Gleichstellungsrätin bzw. der Gleichstellungsrat, die Antidiskriminierungsstelle, die Kinder- und Jugendanwaltschaft sowie den Landesbeirat für Kommunikationswesen. Diese Organe ergänzen das bestehende System des außergerichtlichen Rechtsschutzes und tragen zur Stärkung von Gleichstellung, Nichtdiskriminierung und Schutz besonders vulnerabler Gruppen bei.
Abschließend gab die Vortragende einen Ausblick auf die laufenden Diskussionen zur Neustrukturierung der Ombudsstellen und die mögliche Einrichtung weiterer Institutionen. Dabei wurde deutlich, dass die Volksanwaltschaft auch künftig eine zentrale Rolle innerhalb eines differenzierten und weiterentwickelten Systems der Ombudsstellen einnehmen wird, um eine gute, transparente, bürgernahe und rechtsstaatliche Verwaltung in Südtirol zu fördern.
© Nora Gamper
