Aufgabenbereiche und Zuständigkeiten

Die Auflistung ist nicht abschließend, der Zentrale Rechtsdienst befasst sich mit weiteren Themen (z.B. Stellungnahmen zu Gesetzes- und Verordnungsentwürfen, Kanzlei- und Archivierungsangelegenheiten usw).

Organisationsrecht

  • Auskünfte zum Universitätsgesetz 2002 und anderen universitätsrechtlichen Vorschriften (HS-QSG u.a.).
  • Entwurf und Änderungen von internen Verordnungen und Richtlinien sowie Auskünfte:
    • Organisationsplan
    • Entwicklungsplan
    • Geschäftsordnung des Rektorats
    • Satzungsteile (Wahlordnungen, Akademische Ehrungen etc.)
    • Richtlinien
    • Haus- und Benützungsordnung und allgemein zum Hausrecht, Behandlung von Verstößen (Hausverbote, Ermahnungen, Besitzstörungsklagen)
  • Koordinierung und Kundmachung von Wahl- und Bestellungsverfahren:
    • Universitätsrat, Rektorat
    • Fakultätsräte, Institutsbeiräte, usw.
    • Leiter/-innen von Organisationseinheiten, Fakultätsstudienleiter/-innen
  • Koordinierung und Auskünfte bei Anträgen auf Akademische Ehrungen und Titularprofessuren

Zuständigkeit: je nach Inhalt

Weitere Informationen finden Sie hier sowie hier.

Studienrecht

  • Auskünfte zu studienrechtlichen Vorschriften (Universitätsgesetz 2002 - UG, HS-QSG, Satzungsteil „Studienrechtliche Bestimmungen“ etc.)
  • Bescheidentwürfe, Formulare und sonstige Erledigungen für das für die studienrechtlichen Angelegenheiten zuständige Organ und dessen Bevollmächtigte
  • behördliche und verwaltungsgerichtliche Verfahren in Angelegenheiten des Studienrechts
  • Mitwirkung an Satzungsteilen in studienrechtlichen Angelegenheiten
  • Rechtliche Prüfung der Curriculaentwürfe für das Rektorat
  • Verordnungsentwürfe für das Rektorat
  • Studienrechtliche Verträge
  • Beratung und Mitwirkung bei der Gestaltung und Optimierung von Abläufen des Studien- und Prüfungswesens
  • Auskünfte zu Fragen der Beglaubigung von Zeugnissen und sonstigen Dokumenten, Führung von akad. Titeln usw.

Zuständigkeit für den Bereich folgender Fakultäten:

  • Fakultät für Architektur
  • Fakultät für Bildungswissenschaften
  • Philosophisch-Historische Fakultät
  • Fakultät für Psychologie und Sportwissenschaft
  • Fakultät für Betriebswirtschaft
  • Katholisch-Theologische Fakultät
  • Philologisch-Kulturwissenschaftliche Fakultät
  • Rechtswissenschaftliche Fakultät
  • Fakultät für Soziale und Politische Wissenschaften
  • Fakultät für Volkswirtschaft und Statistik
  • Fakultät für Biologie
  • Fakultät für Chemie und Pharmazie
  • Fakultät für Geo- und Atmosphärenwissenschaften
  • School of Education – Fakultät für LehrerInnenbildung 
  • Fakultät für Mathematik, Informatik und Physik
  • Fakultät für Technische Wissenschaften

  

Weitere Informationen finden Sie hier sowie hier.

Zuständigkeit: Dr. Veronika Allerberger-Schuller  

Behördliche Verfahren

Zuständigkeit: je nach Inhalt, im Studienrecht: siehe dort

Urheberrecht, Medienrecht, Impressumspflichten, E-Commerce-Gesetz (ECG)

Zuständigkeit: Mag. Lothar Gamper sowie Mag. Markus Lang

Grundlegende Informationen zum Urheberrecht finden alle Universitätsangehörigen im Kurs "Rechtsinformation" des Zentralen Rechtsdienstes in der Lernplattform OLAT.

Vertragsrecht

  • Prüfung und Erstellung von Verträgen gemäß dem Aufgabengebiet des Zentralen Rechtsdienstes
  • Führung der zentralen Vertragsevidenz

Zuständigkeit: Mag. Markus Lang, im Studienrecht: siehe dort

Versicherungen und Schadensfälle

  • Koordinierung, Evidenz und Auskünfte in Versicherungsfragen
  • Koordinierung, Bearbeitung und Beratung bei Schadensfällen

Zuständigkeit: Mag. Markus Lang

Weitere Informationen finden Sie hier.

Zivilrecht und weitere Rechtsgebiete

  • Abwehr von ungerechtfertigten Forderungen Dritter an die Universität
  • Geltendmachung von Forderungen der Universität
  • Gewährleistungsansprüche, sonstige Ansprüche aus Leistungsstörungen
  • Schadensersatz- und haftungsrechtliche Fragestellungen
  • Prüfung und Erstellung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB), einschl. Fern- und Auswärtsgeschäfte-Gesetz (FAGG)
  • Markenrecht
  • Beihilfen- und steuerrechtliche Fragestellungen
  • Vergaberecht
  • alle weiteren Rechtsgebiete, die Aufgaben und Interessen der Universität zum Inhalt haben

Zuständigkeit: Mag. Markus Lang sowie Mag. Karolina Maier

Strafrecht

  • Auskünfte zu Fragen des Strafrechts im Rahmen universitärer Tätigkeiten
  • Erstattung von Strafanzeigen durch die Universität

Zuständigkeit: je nach Inhalt

Angelegenheiten der HochschülerInnenschaft

  • Wahrnehmung der Funktion des Vorsitzenden der Wahlkommission der HochschülerInnenschaft an der Universität Innsbruck (Betreuung von Wahlen, Mandatsänderungen, Evidenz)
  • HochschülerInnenschaftsrecht

Zuständigkeit: Mag. Markus Lang sowie Dr. Veronika Allerberger-Schuller

Mitteilungsblatt

  • Redaktion des Mitteilungsblattes

Zuständigkeit: : Dr. Veronika Allerberger-Schuller, Alexandra Golser

Homepage: http://www.uibk.ac.at/service/c101/mitteilungsblatt

Kanzlei/Registratur

  • Registrierung (zentrale Erfassung) von wichtigen Aktenstücken
  • Führung von elektronischen Akten (ELA.web)
  • auf Wunsch Vergabe von Geschäftszahlen über den Zugang elaweb-Registratur@uibk.ac.at
  • Verwaltung der Zentralen Vertragsevidenz
  • Mitwirkung an der Erstellung und Verwaltung des Mitteilungsblatts
  • weitere Kanzleiaufgaben

Zuständigkeit: Martin Hagspiel, Bettina PlonerInes Polat

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