Aufgabenbereiche und Zuständigkeiten
- Organisationsrecht
- Studienrecht
- Behördliche Verfahren
- Urheberrecht, Medienrecht, Impressumspflichten, E-Commerce-Gesetz (ECG)
- Vertragsrecht
- Versicherungen und Schadensfälle
- Zivilrecht und weitere Rechtsgebiete
- Strafrecht
- Angelegenheiten der HochschülerInnenschaft
- Mitteilungsblatt
- Kanzlei/Registratur
Die Auflistung ist nicht abschließend, der Zentrale Rechtsdienst befasst sich mit weiteren Themen (z.B. Stellungnahmen zu Gesetzes- und Verordnungsentwürfen, Kanzlei- und Archivierungsangelegenheiten usw).
Organisationsrecht
- Auskünfte zum Universitätsgesetz 2002 und anderen universitätsrechtlichen Vorschriften (HS-QSG u.a.).
- Entwurf und Änderungen von internen Verordnungen und Richtlinien sowie Auskünfte:
- Organisationsplan
- Entwicklungsplan
- Geschäftsordnung des Rektorats
- Satzungsteile (Wahlordnungen, Akademische Ehrungen etc.)
- Richtlinien
- Haus- und Benützungsordnung und allgemein zum Hausrecht, Behandlung von Verstößen (Hausverbote, Ermahnungen, Besitzstörungsklagen)
- Koordinierung und Kundmachung von Wahl- und Bestellungsverfahren:
- Universitätsrat, Rektorat
- Fakultätsräte, Institutsbeiräte, usw.
- Leiter/-innen von Organisationseinheiten, Fakultätsstudienleiter/-innen
- Koordinierung und Auskünfte bei Anträgen auf Akademische Ehrungen und Titularprofessuren
Zuständigkeit: je nach Inhalt
Weitere Informationen finden Sie hier sowie hier.
Studienrecht
- Auskünfte zu studienrechtlichen Vorschriften (Universitätsgesetz 2002 - UG, HS-QSG, Satzungsteil „Studienrechtliche Bestimmungen“ etc.)
- Bescheidentwürfe, Formulare und sonstige Erledigungen für das für die studienrechtlichen Angelegenheiten zuständige Organ und dessen Bevollmächtigte
- behördliche und verwaltungsgerichtliche Verfahren in Angelegenheiten des Studienrechts
- Mitwirkung an Satzungsteilen in studienrechtlichen Angelegenheiten
- Rechtliche Prüfung der Curriculaentwürfe für das Rektorat
- Verordnungsentwürfe für das Rektorat
- Studienrechtliche Verträge
- Beratung und Mitwirkung bei der Gestaltung und Optimierung von Abläufen des Studien- und Prüfungswesens
- Auskünfte zu Fragen der Beglaubigung von Zeugnissen und sonstigen Dokumenten, Führung von akad. Titeln usw.
Zuständigkeit für den Bereich folgender Fakultäten:
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Weitere Informationen finden Sie hier sowie hier.
- Promotion unter den Auspizien des Bundespräsidenten: Vorprüfung, Beratung der Kandidatinnen und Kandidaten, Erstellung eines Bescheidentwurfs
Zuständigkeit: Dr. Veronika Allerberger-Schuller
Behördliche Verfahren
- Habilitationsverfahren: Dr. Veronika Allerberger-Schuller, Mag. Lothar Gamper, Mag. Karolina Maier
- Auskünfte, Verfahrensprüfung, Bescheidausstellung, Stellungnahmen zu Gesetzesvorlagen und Verordnungsvorlagen, Koordination und Betreuung von höchstgerichtlichen Beschwerdeverfahren (VfGH, VwGH, Verwaltungsgerichte)
Zuständigkeit: je nach Inhalt, im Studienrecht: siehe dort
Urheberrecht, Medienrecht, Impressumspflichten, E-Commerce-Gesetz (ECG)
Zuständigkeit: Mag. Lothar Gamper sowie Mag. Markus Lang
Grundlegende Informationen zum Urheberrecht finden alle Universitätsangehörigen im Kurs "Rechtsinformation" des Zentralen Rechtsdienstes in der Lernplattform OLAT.
Vertragsrecht
- Prüfung und Erstellung von Verträgen gemäß dem Aufgabengebiet des Zentralen Rechtsdienstes
- Führung der zentralen Vertragsevidenz
Zuständigkeit: Mag. Markus Lang, im Studienrecht: siehe dort
Versicherungen und Schadensfälle
- Koordinierung, Evidenz und Auskünfte in Versicherungsfragen
- Koordinierung, Bearbeitung und Beratung bei Schadensfällen
Zuständigkeit: Mag. Markus Lang
Weitere Informationen finden Sie hier.
Zivilrecht und weitere Rechtsgebiete
- Abwehr von ungerechtfertigten Forderungen Dritter an die Universität
- Geltendmachung von Forderungen der Universität
- Gewährleistungsansprüche, sonstige Ansprüche aus Leistungsstörungen
- Schadensersatz- und haftungsrechtliche Fragestellungen
- Prüfung und Erstellung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB), einschl. Fern- und Auswärtsgeschäfte-Gesetz (FAGG)
- Markenrecht
- Beihilfen- und steuerrechtliche Fragestellungen
- Vergaberecht
- alle weiteren Rechtsgebiete, die Aufgaben und Interessen der Universität zum Inhalt haben
Zuständigkeit: Mag. Markus Lang sowie Mag. Karolina Maier
Strafrecht
- Auskünfte zu Fragen des Strafrechts im Rahmen universitärer Tätigkeiten
- Erstattung von Strafanzeigen durch die Universität
Zuständigkeit: je nach Inhalt
Angelegenheiten der HochschülerInnenschaft
- Wahrnehmung der Funktion des Vorsitzenden der Wahlkommission der HochschülerInnenschaft an der Universität Innsbruck (Betreuung von Wahlen, Mandatsänderungen, Evidenz)
- HochschülerInnenschaftsrecht
Zuständigkeit: Mag. Markus Lang sowie Dr. Veronika Allerberger-Schuller
Mitteilungsblatt
- Redaktion des Mitteilungsblattes
Zuständigkeit: : Dr. Veronika Allerberger-Schuller, Alexandra Golser
Homepage: http://www.uibk.ac.at/service/c101/mitteilungsblatt
Kanzlei/Registratur
- Registrierung (zentrale Erfassung) von wichtigen Aktenstücken
- Führung von elektronischen Akten (ELA.web)
- auf Wunsch Vergabe von Geschäftszahlen über den Zugang elaweb-Registratur@uibk.ac.at
- Verwaltung der Zentralen Vertragsevidenz
- Mitwirkung an der Erstellung und Verwaltung des Mitteilungsblatts
- weitere Kanzleiaufgaben
Zuständigkeit: Martin Hagspiel, Bettina Ploner, Ines Polat