Recht |
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Die Entwicklung von der Sozialhilfe zur Bedarfsorientierten Mindestsicherungunter besonderer Berücksichtigung der Verhältnisse im Land TirolKatharina Fürweger ISBN 978-3-902719-32-4 |
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Die rechtliche Abwehr von Marken- und ProduktpiraterieWolfgang Thaler ISBN 978-3-902719-25-6 |
Innsbrucker Beiträge zur RechtstatsachenforschungDie Reihe „Innsbrucker Schriften zur Rechtstatsachenforschung“ setzt sich das Ziel, die gesellschaftlichen Grundlagen des Rechts und seiner Anwendung aufzubereiten, zu analysieren und zugänglich zu machen. Die Daten im gesamten Rechtsbereich (Justiz, Verwaltung, Rechtswissenschaft, Anwaltschaft, Notare, Interessenvertretungen uam.) sind derzeit schlecht oder gar nicht aufbereitet, was Auswirkungen auf die Qualität der Rechtspolitik, der Rechtspraxis, aber auch der universitären Lehre hat. Denn es ist auch für Studierende interessant, die Bedeutung von Rechtsinstituten und überhaupt rechtliche Entwicklungen kennenzulernen. – Die Rechtstatsachenforschung geht auf den Österreicher Eugen Ehrlich (1862-1922) zurück, der als Erster erkannte, wie wichtig die Beachtung der gesellschaftlichen Grundlagen für eine funktionierende Rechtsordnung ist. – Bereits erhobene Daten sollen zusammengeführt und bislang nicht beachtete Rechtstatsachen erhoben werden |
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Patientenentschädigungsfonds oder Medizinhaftung?Status quo, Analyse, rechtspolitische VorschlägeHeinz Barta, Michael Ganner, Helmuth Lichtmannegger (Hg.) Innsbrucker Beiträge zur Rechtstatsachenforschung, Band 3 Band 3 der Reihe „Innsbrucker Beiträge zur Rechtstatsachenforschung“ versucht eine Bestandsaufnahme der Patientenentschädigungsfonds der österreichischen Bundesländer, die Voraussetzung dafür ist, um dieses System zu hinterfragen. Da die Politik nicht gehalten hat, was sie versprochen hat, versucht die vorliegende Analyse Versäumtes nachzuholen. Es werden rechtspolitische Vorschläge gemacht, wie dieser Bereich des Gesundheitssystems besser als bisher und rechtsstaatlich seriös geregelt werden kann. Auch der von medizinischer Seite vorgeschlagene Weg eines Meldesystems für Behandlungsfehler – dessen Zulässigkeit und rechtliche Einbindung ganz ungeklärt ist – kann die Situation nicht verbessern. |
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Rechtstatsachenforschung – HeuteTagungsband 2008Heinz Barta, Michael Ganner, Helmuth Lichtmannegger (Hg.) Innsbrucker Beiträge zur Rechtstatsachenforschung, Band 2 Die Reihe „Innsbrucker Beiträge zur Rechtstatsachenforschung“ setzt sich das Ziel, die gesellschaftlichen Grundlagen des Rechts und seiner Anwendung aufzubereiten, zu analysieren und zugänglich zu machen. Band 2 enthält die Referate der Tagung „Rechtstatsachenforschung – Heute“ die im Dezember 2008 in Innsbruck stattgefunden hat. Inhaltlich behandeln die Beiträge u.a. folgende Themen: W. Pilgermair stellt den OLG-Sprengel Innsbruck vor. P. G. Mayr behandelt die österreichische Juristenausbildung. K. H. Auer referiert über Rechtsphilosophie und Empirie. C. Voithofer erörtert das Thema „Geschlechterrollen und Ehe-/gatt/Innenunterhalt“. M. Kahn analysiert die bisherigen Erfahrungen mit Arbeit statt Haft, M. Ganner Patientenverfügung, Vorsorgevollmacht und gesetzliche Vertretung durch nahe Angehörige, P. Jordan Ökologische Verkehrsbeeinflussung auf Autobahnen. |
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Rechtstatsachenforschung – HeuteHeinz Barta, Michael Ganner, Helmuth Lichtmannegger (Hg.) Innsbrucker Beiträge zur Rechtstatsachenforschung, Band 1 |
International Law • European Law • Comparative LawEditor-in-Chief: Peter Hilpold |
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Die EU im GATT/WTO-SystemPeter Hilpold Vol. 3 Gegenstand dieser Arbeit ist eine Untersuchung des Verhältnisses zwischen EU und WTO, eine Prüfung der Rolle des wirtschaftlichen Regionalismus im WTO-System und eine Analyse zentraler Fragestellungen des EU-Außenwirtschaftsrechts. EU-rechtliche Grundlage ist der Vertrag von Nizza, wobei auch die geplanten Neuerungen nach Maßgabe des Vertrages von Lissabon berücksichtigt werden. Besonderes Augenmerk wird der Rechtsposition Einzelner gewidmet, wobei auch die demokratiepolitischen Konsequenzen verschiedener außenwirtschaftsrechtlicher Regelungen aufgezeigt werden. Zentrale Aufmerksamkeit gilt dabei dem Transparenzprinzip. |
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Die Reform des italienischen GesellschaftsrechtsPeter Hilpold, Christoph Perathoner, Walter Steinmair Vol. 2 |
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Der Schutz der sozialen Grundrechte– Eine Untersuchung aus völkerrechtlicher und europarechtlicher SichtJulia Dorfmann Vol. 1 |
RatsprotokolleOberste Justizstelle Tyrol.-Vorarlberg. Senat 1814–1844 |
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RatsprotokolleOberste Justizstelle Tyrol.-Vorarlberg. Senat 1814–1844Rainer Oberhummer Band 6 Das Buch behandelt die „Civilen Streitackten zwischen Michäl Pfurtscheller und Anna Maria Heilig verwittwete Schmied. pto Rechnung.“ Vom Landgericht Bregenz über das Appellationsgericht Innsbruck bis zur Obersten Justizstelle in Wien wird ein alle drei Instanzen durchlaufender tirolisch-vorarlbergischer Zivilrechtsakt aus den Jahren 1827 und 1828 dargestellt und erläutert. |
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RatsprotokolleOberste Justizstelle Tyrol.-Vorarlberg. Senat 1814–1844
In diesem Band begegnet uns die OJSt nicht nur als Revisionsgericht, sondern auch durch ihre gutachterliche Tätigkeit. Bei den Fallbesprechungen wurden fallweise einzelne Aspekte gezielt herausgegriffen, weil diese für den Gesamtbestand der Ratsprotokolle von allgemeiner Bedeutung sind, so z.B. das Faktum unbegründeter Entscheidungen, intertemporalrechtliche Fragen oder Probleme mit dem Stempelpatent. Der Fall „Mehrerau: Eine Handsalbe für die Bayerische Königin“ lässt die Schwierigkeiten erahnen, die das Kaiserhaus und allerhöchste Stellen mit der Nähe des Antragstellers Schneider aus Vorarlberg zu Erzherzog Johanns Alpenbund hatten. Auch im Fall „Stillstand der Rechtspflege in Winterszeiten“ gibt die OJSt ein Gutachten ab, diesmal ein Verbesserungsvorschlag zur Entschärfung der Situation der Patrimonialgerichtsbarkeit des Grafen v. Welsperg, die durch die geographische Lage in der Härte der Winter nicht gesetzmäßig ausgeübt werden kann. Im kurzen Akt „Eine versuchte Revisionsumgehung?“ probiert eine Witwe aus Arco von der OJSt ein Gutachten zu erhalten, indem sie um eine losgelöst von ihrem konkreten Rechtstreit, abstrakte Gesetzesinterpretation ansucht. Die beiden Fälle „Es handelt sich nur um den Sinn und die Anwendung der Gesetze“ und „Gilt Tyroler Landesstattut oder das Gemeine Recht?“ werden beide knapp nach Inkrafttreten des ABGB gerichtshängig und beziehen sich fast ausschließlich auf Vorgänge im 18. Jahrhundert. Die Entwürfe der Tiroler Referenten Andreas Aloys di Pauli und Johann Peer zu Fragen der Rechtsgeltung der TLO, des Josephinischen Gesetzbuches, zu Derogationsproblemen und zum Inkrafttreten des ABGB in Tirol im Jahr 1815 zeigen das Können dieser Juristen. „Zwei rothsammtene Baldachine“ beleuchtet die Vorgänge um eine Vindikation in Hall. Ein Bild auf die Kundmachungsproblematik wirft schließlich der Fall „Der ahnungslose Postmeister aus Dalaas“. |
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RatsprotokolleOberste Justizstelle Tyrol.-Vorarlberg. Senat 1814–1844Monika Niedermayr, Christoph Faistenberger (Hg.) Band 4
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RatsprotokolleOberste Justizstelle Tyrol.-Vorarlberg. Senat 1814–1844Monika Niedermayr, Christoph Faistenberger (Hg.) Band 3 |
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Die Neuordnung des kapitalmarktrechtlichen Wohlverhaltens durch die MiFID(unter Berücksichtigung des WAG 2007)Simone WassererISBN: 978-3-902571-63-2 brosch., 208 Seiten 2008, innsbruck university press • iup Preis: 24,90 Euro Die unter der Abkürzung MiFID (Markets in Financial Instruments Directive) bekannt gewordene Richtlinie 2004/39/EG regelt den Wertpapierhandel auf europarechtlicher Ebene neu. Gegenstand dieses Werkes ist die damit einhergehende Reform der sogenannten Wohlverhaltensregeln und deren Auswirkungen auf die österreichische Rechtslage. Die für den Anlegerschutz wichtigsten Änderungen finden dabei besondere Berücksichtigung. Die Autorin Mag. Dr. Simone Wasserer ist Wissenschaftliche Mitarbeiterin am Institut für Unternehmens- und Steuerrecht an der Leopold-Franzens-Universität Innsbruck. |
Universität Innsbruck
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