Am Freitag, den 12. April 2024, fand im Rahmen der Vorlesung aus Südtiroler Verwaltungsrecht von Dr. Thomas Mathà und Dr. Karl Zeller ein Gastvortrag zum Thema "Die italienische Verwaltungsgerichtsbarkeit – Ein- und Ausblicke auf Südtirol” von Dr. Bernhard Lageder, Sektionspräsident des Staatsrats, statt.

Dr. Lageder war 24 Jahre in der ordentlichen Gerichtsbarkeit und 12 Jahre in der Verwaltungsgerichtsbarkeit tätig. Ausgehend vom organisatorischen Aufbau der italienischen Verwaltungsgerichtsbarkeit, gab der Vortragende den Anwesenden einen Einblick in die Besonderheiten der Südtiroler Verwaltungsgerichtsbarkeit, welche mit der autonomen Sektion Bozen des Verwaltungsgerichtes der Region Trentino-Südtirol ein eigenes, von der autonomen Sektion Trient klar getrenntes Gericht aufweist.

Dr. Lageder erklärte, dass dieses Gericht einige besondere Gesichtspunkte auszeichnen, wie dessen paritätische Zusammensetzung oder dessen besondere funktionelle Zuständigkeiten, welche auf die Südtiroler Autonomie zurückzuführen und durch das Erfordernis des Minderheitenschutzes bedingt sind.

Ebenso ging der Sektionspräsident des Staatsrats auf die Dynamik des verwaltungsgerichtlichen Verfahrens und auf die Grundsätze für die Verwaltungsgerichtsbarkeit, ein, wie zum Beispiel das rechtliche Gehör oder die Unabhängigkeit der Richter.

Am Ende seines Vortrags erläuterte Dr. Lageder noch verfassungs- und unionsrechtliche Rahmenbedingungen, denn vor allem zweitere haben in den letzten Jahren stark an Bedeutung für die Verwaltungsgerichtsbarkeit zugenommen und bestimmen diese heute beträchtlich.

©Nora Gamper