Law of Global Digitality

Ein neues Buch von Internetrechtler Prof. Matthias Ketteman über das Recht der Digitalität ist Open Acces erschienen. Hier lesen Sie mehr über dieses Buch.

Neues Buch untersucht, wie das Recht unsere digitale Zukunft reguliert – und wie digitale Entwicklungen das Recht beeinflussen

Privater, mit Code verknüpft, territorialer: Das Recht der Digitalität beeinflusst die digitale Transformation; aber diese verändert auch das Recht.

Das Recht der globalen Digitalität wird von privaten Ordnungen beeinflusst, ist in die Gestaltung digitaler Dienste und Märkte eingebettet, codebasiert und geografisch stärker fragmentiert, als es ein globales Medium wie das Internet vermuten ließe.

Ein neuer vom Innsbrucker Internetrechtler Prof. Kettemann mitherausgegebener Open Access veröffentlichter Sammelband bei Routledge zeigt, dass die digitale Transformation stark auf das Recht einwirkt, aber auch, dass das Recht die digitale Transformation beeinflussen kann und – wenn Recht clever gesetzt wird – wichtige gesellschaftliche Werte gegenüber Digitalisierungsprozessen stabilisieren kann.

Das Internet ist kein unerforschtes Gebiet. Im Internet spielen Normen eine Rolle. Sie interagieren, regulieren, sind umstritten und werden von zahlreichen Akteuren legitimiert. Aber sind sie vielfältig und unstrukturiert, oder sind sie Teil einer erkennbaren Ordnung? Gibt es ein globales Gesetz der Digitalität? 

Dieser Sammelband – der erste ernsthafte Versuch, das Zusammenspiel von Recht und Digitalität disziplinen- und kontinentübergreifend zu beschreiben – untersucht diese Schlüsselfragen und bietet gleichzeitig neue Perspektiven auf die Rolle des Rechts in Zeiten der digitalen Transformation. Das Buch vergleicht sechs verschiedene Rechtsbereiche, die von den digitalen Entwicklungen besonders betroffen sind, nämlich die Gesetze zur Regelung von Verbraucherverträgen, zum Datenschutz, zu den Medien, zu den Finanzmärkten, zu kriminellen Handlungen und zum geistigen Eigentum. Durch den Vergleich, wie sich diese sehr unterschiedlichen Rechtsbereiche im Hinblick auf grenzüberschreitende Online-Situationen entwickelt haben, wird in dem Buch untersucht, ob das Recht der globalen Digitalität tatsächlich etwas Besonderes ist und, wenn ja, welche Merkmale es in den verschiedenen Rechtsbereichen aufweist.

Das Recht der Digitalität setzt sich aus vielen privaten Ordnungen zusammen. Erstens ist das Recht der Digitalität, insbesondere auf grenzüberschreitender, globaler Ebene, weitgehend ein Produkt privater Ordnungen, d. h. der Aufstellung von Regeln durch private Parteien in einem primär privaten Rahmen, in dem die Allgemeinen Geschäftsbedingungen und das Hausrecht zählen. Private Ordnungen werden nur in Ausnahmefällen durch öffentliche Werte korrigiert.

Das Recht der Digitalität ist in die Gestaltung der digitalen Dienste eingebettet. Ein zweites, eng damit zusammenhängendes Merkmal des Rechts der globalen Digitalität besteht darin, dass es weitgehend über die verschiedenen Rechtsordnungen hinweg standardisiert ist, auf Standardbedingungen beruht und länderübergreifend über einen Code durchgesetzt wird. Dieses Phänomen lässt sich in den meisten der in diesem Buch untersuchten Bereiche beobachten, insbesondere in den Bereichen geistiges Eigentum, Datenschutz, Verbraucherverträge, Medien und Finanzmärkte. Die sich abzeichnende Antwort des Rechts auf diese Standardisierungsherausforderung besteht darin, dass die Rechtsnormen tief in die Gestaltung des betreffenden Online-Dienstes integriert werden. Das Recht wandelt sich von einer externen, nicht-digitalen Kraft zu einer in das Digitale eingebetteten Ordnung.

Codebasiertes Recht der Digitalität unterstützt den globalen digitalen Kapitalismus.

Eine dritte Erkenntnis dieser Sammlung ist, dass das Privat-, Vertrags- und kodebasierte Recht der Digitalität als eine Funktion des globalen digitalen Kapitalismus verstanden werden kann.

Das Recht der Digitalität ist auch territorialer als zu erwarten wäre. Die digitale Welt ist rechtlich fragmentiert. Es gibt kein einheitliches globales Recht der Digitalität. Viele Online-Dienste sind nach wie vor auf bestimmte lokale Märkte und Empfänger ausgerichtet, vor allem aus geschäftlichen Gründen (Preisdiskriminierung) und wegen der sprachlichen Vielfalt und der unterschiedlichen Verbrauchergewohnheiten. Nur wenige, wenn überhaupt, rechtliche Fragen sind auf weltweiter Ebene vollständig harmonisiert. Nationale Ansätze bestehen insbesondere in den Bereichen Verbraucherverträge, Datenschutz und Medienrecht, für die die Beiträge dieses Buches grundlegende Unterschiede zwischen europäischen und US-amerikanischen Ansätzen dokumentieren. Selbst in einem so umfassend und tief harmonisierten Bereich wie dem Urheberrecht werden schwierige Fälle an der Grenze zwischen Rechtsverletzung und rechtmäßiger Nutzung, wie etwa die Haftung von Sharing-Plattformen, immer noch auf nationaler, territorialer Basis behandelt.

Herausgeber*innen: Matthias C. Kettemann, LL.M. (Harvard) ist Professor für Innovation, Theorie und Rechtsphilosophie am Institut für Theorie und Zukunft des Rechts der Universität Innsbruck. Alexander Peukert ist Professor für Zivil- und Wirtschaftsrecht am Fachbereich Rechtswissenschaft der Goethe-Universität Frankfurt am Main. Indra Spiecker gen. Döhmann, LL.M. (Georgetown University) ist Inhaberin des Lehrstuhls für Öffentliches Recht und Verwaltungsrecht, insbesondere Informationsrecht, Umweltrecht und Rechtstheorie an der Goethe-Universität Frankfurt am Main.

Kurzlink: https://bit.ly/DigitalityBook

Klicken Sie hier für den Sammelband und hier für die Open Access-Optionen.

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