Emanuel Ponholzer und Caroline Voithofer veröffentlichen eine neue Entscheidungsbesprechung

21.10.2022

OGH: Aussichtslosigkeit der Prozessführung mangels rechtswidriger Ablehnung einer medizinischen Behandlung Rechtsanwält:innen trifft keine Pflicht, der Aufforderung ihrer Mandant:innen zur Führung eines Prozesses Folge zu leisten, wenn dieser aussichtslos erscheint.

Entscheidungsbesprechung zu OGH 30.06.2022, 4 Ob 102/22m

21. Dezember 2022

In der aktuellen Ausgabe der Zeitschrift JMG besprechen Emanuel Ponholzer und Caroline Voithofer die Entscheidung des OGH vom 30.6.2022, 4 Ob 102/22m, wonach (Kassen-)Ärzt:innen die Behandlung einer Patientin:eines Patienten nur sehr eingeschränkt ablehnen dürfen. Dazu zählen ua Gründe, die im Verhalten oder in der Person des Patienten:der Patientin gelegen sind. Führen diese zu einer nachhaltigen Beeinträchtigung der Vertrauensbeziehung zwischen Arzt:Ärztin und Patient:in, wie es in gegenständlicher E der Fall war, darf die (Weiter-)Behandlung zulässigerweise abgelehnt werden.