Alle vergangenen Aktualitäten

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Eine neue Ressource gegen Cyberoperationen – evidenzbasierte Analysen für Europa und die Welt

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Die Universität Heidelberg, die Universität Innsbruck, und die Stiftung Wissenschaft und Politik erhalten Zuschlag für eine Open Source Datenbank gegen globale Cybervorfälle. Das Auswärtige Amt fördert mit 1,2 Mio. € auf drei Jahre den Aufbau einer Open-Source-Datenbank über globale Cybersicherheitsvorfälle, des Europäischen Repositoriums für Cybervorfälle (EuRepoC), an den Universitäten Heidelberg und Innsbruck und der SWP Berlin.

cyber

Ob Cyberattacken gegen die Ukraine, Online-Erpressungen von Krankenhäusern oder Spähkampagnen gegen zivilgesellschaftliche Gruppen. Der Cyberraum birgt nicht nur viele Potenziale, sondern auch einige Gefahren, die von Staaten wie nichtstaatlichen Akteuren ausgehen können. Aber wer sind die gefährlichsten Player online? Welchen Staaten sind sie zuzuschreiben? Wie sind ihre Cyberangriffe politisch zu bewerten? Und welche technischen Tools werden in welchen Angriffen verwendet? 

Diesen Fragen widmet sich EuRepoC – das European Repository on Cyber-Incidents, das nun eine Förderung in Höhe von ca. 1.193.000 € vom Koordinierungsstab für Cyber-Außenpolitik des Auswärtigen Amtes erhalten hat. Auch das dänische Außenministerium unterstützt das Projekt finanziell; weitere Förderungen aus anderen EU-Staaten sollen folgen.

Das Programm, das eine Demokratisierung des Wissens über Cybervorfälle anstrebt,  wird vom Institut für Politische Wissenschaft der Universität Heidelberg (als Konsortialadministrator; HD), dem Institut für Theorie und Zukunft des Rechts der Universität Innsbruck (UIBK), sowie der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) durchgeführt.

„Aktuelle Fragen im Zusammenhang mit böswilligen Cyberoperationen zeigen, dass genau diese Operationen zunehmend zu einem Problem für unsere globale Gesellschaft werden“, betont Prof. Sebastian Harnisch (HD). „Cyberangriffe sind zu einem gängigen Instrument geworden, um nicht nur Staaten, sondern auch Einzelpersonen zu sabotieren, zu erpressen, zu schädigen und auszuspionieren. „Sie betreffen und beunruhigen uns alle“, ergänzt Dr. Annegret Bendiek (SWP), „aber wie können wir die wachsende Zahl und vielfältige Art der weltweiten Angriffe begreifen und eine angemessene Antwort in der Europäische Union dafür finden?“

„Diese Lücke füllt das Projekt“, erklärt Dr. Matthias Schulze (SWP): „Das Projekt soll Transparenz in die globale Cyber-Konfliktlandschaft bringen und Cybervorfälle systematisch erfassen, auch um sie politisch, technisch und rechtlich vergleichbarer zu machen. Keine leichte Aufgabe in Anbetracht der Schwierigkeit der Attribution von Urheberinnen und Urhebern.“ Auch bei der Attributionsproblematik soll das Projekt ansetzen: verschiedene Verantwortungszuschreibungen von Staaten und aus der Wirtschaft sollen gebündelt und analysiert werden. „Ziel ist ein handhabbares, praktisches und vor allem wissenschaftliches Werkzeug zur leichten Einordnung von Cybervorfällen, das von der Öffentlichkeit für schnelle als auch für anspruchsvollere Analysen frei genutzt werden kann“, erklärt Kerstin Zettl, die an dem Heidelberg Cyberkonfliktdatensatz gearbeitet hat, auf der das Projekt aufbaut. „Von großer Bedeutung“, sagt Prof. Matthias C. Kettemann (UIBK) ist bei Cybervorfällen die Analyse des völkerrechtlichen Rechtsrahmens: „Das Projekt wird sich mit hochaktuellen Fragen befassen, z. B. mit der Frage, ob erfasste Cyberangriffe gegen Staaten als Kriegshandlung eingestuft werden können, und im letzteren Fall, welche Möglichkeiten die Europäische Union hat, ihnen entgegenzutreten. Doch auch der Fokus auf Spähattacken gegen Individuen ist ein Mehrwert des Projekts. Hier bewirken wir eine Humanisierung der Cybersicherheitsforschung.“

Prof. Harnisch (HD) sieht viel Potenzial: „Das Ziel ist es erstmals ein offenes, wissenschaftliches und gesamteuropäisches Lagebild zu erstellen, um die EU Cyber-Diplomatie und die zivilgesellschaftliche Resilienz zu stärken.“

Das Projekt startet zum 15.3.2021. Aktuell werden an verschiedenen Standpunkten Mitarbeiter*innen gesucht.

EuRepoC wird gegenwärtig vom Cyber-Außenpolitikstab des Auswärtigen Amtes sowie dem dänischen Außenministerium finanziert. Weitere europäische Projektpartner und Finanzierungsinstitutionen sollen das Projekt in späteren Phasen stärken und erweitern.

EuRepoC wird vom Institut für Politische Wissenschaft der Universität Heidelberg (als Konsortialadministrator) koordiniert. Das Institut für Theorie und Zukunft des Rechts der Universität Innsbruck sowie die Stiftung Wissenschaft und Politik, Berlin sind die weiteren Gründungsmitglieder.

Die Projektstellen am Institut für Theorie und Zukunft des Rechts sind schon besetzt, aber aktuelle Stellenauschreibungen im Projekt gibt es beim Projektpartner SWP Berlin: 

 

Projektteam:

Universität Heidelberg, Institut für Politische Wissenschaft
Prof. Dr. Sebastian Harnisch
Kerstin Zettl

Universität Innsbruck, Institut für Theorie und Zukunft des Rechts
Prof. Matthias C. Kettemann, LL.M. (Harvard)

Stiftung Wissenschaft und Politik
Dr. Annegret Bendiek
Dr. Matthias Schulze

 

Presseanfragen:

Prof. Dr. Matthias C. Kettemann, LL.M. (Harvard)

Universität Innsbruck

Institut für Theorie und Zukunft des Rechts

matthias.kettemann@uibk.at.at

+49 176 817 50 920

@MCKettemann

 


Digitale Resilienzforschung gefördert: 
Zukunftsrechts-Institut erhält Zuschlag für EU-Projekt.

MÄRZ Das Institut für Theorie und Zukunft des Rechts erhält mit 12 anderen Universitäten den Zuschlag im Rahmen der Horizon 2020-Förderung ein 3 Mio. €-Projekt zur Erforschung der großen Frage, wie Europas Gesellschaften nach der Pandemie resilienter werden können. Prof. Kettemann und sein Team wird sich besonders um die Nutzung digitaler Kommunikationstools und -foren widmen, um demokratische Öffentlichkeiten und politische Prozesse fit für die Zukunft zu machen.

 


This open access book explains why a democratic reckoning will start when European societies win the fight against COVID-19.

Have democracies successfully mastered the challenges of the pandemic? How has the coronavirus impacted democratic principles, processes and values? At the heels of the worst public health crisis in living memory, this book shines a light on the sidelining of parliaments, the ruling by governmental decrees and the disenfranchisement of the people in the name of fighting COVID-19.

Pandemocracy in Europe situates the dramatic impact of COVID-19, and the fight against the virus, on Europe’s democracies. Throughout its 17 contributions the book sets the theoretical stage and answers the democratic questions engaged by health emergencies. Seven national case studies – UK, Germany, Italy, Sweden, Hungary, Switzerland and France – show, each time with a pronounced focus on a particular element of democracy, how different states reacted to the pandemic.

Bridging disciplines and uniting a stellar cast of scholars on democracy, rule of law and constitutionalism, the book provides contours and nuances to a year of debates in political science, international relations and law on the impact of the virus on democracies.

The open access edition of this book is available under a CC BY-NC-ND 4.0 licence on www.bloomsburycollections.com

 

Bookhttps://www.bloomsbury.com/uk/pandemocracy-in-europe-9781509946365 

Open accesshttps://bit.ly/PandemocracyOA

pandemocracy-europe

 


Die Emanzipationsgewinne des Internets müssen gesichert werden

Neuer Artikel von Prof. Kettemann im Global Media Journal

Das Internet gilt schon lange nicht mehr als utopischer Gegenentwurf zu vermachteten Kommunikationsstrukturen der Vergangenheit. Im Internet und in der Digitalität manifestieren und verstärken sich tradierte Vermachtungen. Schlimmer noch: Gesellschaftliche Emanzipations- und Gerechtigkeitsgewinne sind durch Digitalisierung, Algorithmisierung, Plattformisierung und Wertextraktion aus selbst geschaffenen Privatmärkten im Datenkapitalismus prekär geworden. Doch es besteht Hoffnung: Wir zeigen auf, wo und wie in einer vernetzten Welt Normen formuliert werden sollten, die die Verteilung von Rechten und Pflichten in digitalen Konstellationen gerechter und rechtfertigbar machen.

Das ist der Kern des Projekts zur Sicherung der Emanzipationsgewinne in der Digitalität. Nicht nur auf Gegenemanzipationskräfte im Internet blicken, sondern das Internet als von diesen hervorgebrachte und diese rahmende und verstärkende soziotechnische Fazilität wahrnehmen. Nur so können wir echte Überwindungsszenarien denken und systemisch etablieren.

 

Katharina Mosene, Matthias C. Kettemann: Noch einmal kurz die Welt retten: Machtkritische Perspektiven auf digitale Emanzipationsgewinne, Global Media Journal – German Edition (2022) (Bd. 11 Nr. 2 (2021): Herbst/Winter 2021), Special Issue: Global Digital Media from Intersectional, Queerfeminist and Post- and Decolonial Perspectives, https://www.db-thueringen.de/receive/dbt_mods_00051031 

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Wie schützt man Menschenrechte in Zeiten Künstlicher Intelligenz? Neue OSZE-Policy Guideline mit Beitrag des ITZR

Prof. Kettemann hat die OSZE unterstützt, eine Policy-Guideline für OSZE-Teilnehmerstaaten zum Thema AI und Meinungsäußerungsfreiheit zu verfassen. Mehr dazu lesen Sie hier.

Prof. Kettemann ist Ko-Autor einer längeren Studie zu KI und Menschenrechten: 
Pirkova/Kettemann/Wisniak et al., Spotlight on Artificial Intelligence and Freedom of Expression. A Policy Manual (Vienna: Organization for Security and Co-operation in Europe (OSCE), 2022), https://www.osce.org/files/f/documents/8/f/510332_0.pdf

Der Bericht ist eine Policy Guideline an teilnehmende Staaten der OSZE. Unter anderem wird empfohlen, Schutz und Förderung der Meinungsfreiheit und anderer Menschenrechte in den Mittelpunkt von nationalen Strategien und Maßnahmen im Bereich der künstlichen Intelligenz stellen; das Internets als Raum für demokratische Partizipation und Repräsentation und für Medienpluralismus zu erhalten und zu fördern; evidenzbasierte Politiken zu entwickeln, die auf integrativen Prozessen aufbauen, um auf die Herausforderungen für die Meinungs-, Informations- und Informations- und Meinungsfreiheit zu reagieren;  Online-Plattformen dazu zu verpflichten, eine menschenrechtliche Sorgfaltsprüfung durchzuführen, auch durch Menschenrechtsfolgenabschätzungen (HRIAs) für ihre Content-Governance-Politik und automatisierte Entscheidungsfindung sowie für ihre Geschäftspraktiken, wie Datenerfassung, Sammlung von Daten, gezielte Werbung und Schnittstellengestaltung; einen starken Transparenzrahmens zu schaffen, unter anderem durch die Vorgabe umfassenden Transparenzberichten, die detaillierte Informationenüber den Einsatz von KI enthalten; und sicherzustellen, dass robuste Rechtsbehelfe  gegen Zensur und Überwachungsmaßnahmen effektiv sind.

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Die Digitalisierung der Ziviljustiz live erleben

Am 26.1.2022 trafen sich Studierende, Praktikerinnen und Praktiker sowie Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler für die von Univ.-Prof. Dr. Malte Kramme organisierte Tagung „Digitalisierung in der Ziviljustiz“ im virtuellen Raum. Mehr über diese Veranstaltung lesen Sie in diesem Bericht.

Der Vormittag und frühe Nachmittag stand ganz im Zeichen des Projekts Justiz 3.0 zur Digitalisierung der österreichischen Justiz. Nach einem einleitenden Vortrag von Dr. Christoph Madlener, der am Landesgericht Innsbruck für das Projekt Justiz 3.0 zuständig ist, konnten die Teilnehmenden Mag. Klemens Eppacher bei der Bearbeitung eines digitalen Test-Aktes über die Schulter schauen. In einer weiteren Case-Study wurde der digitale Zugang zur Justiz vorgesellt, bevor Dr. Klaus Jennewein, Vizepräsident des Landesgerichts Innsbruck, die digitalen Abläufe im Firmenbuchverfahren vorführte. Daran schloss sich der Vortrag von Dr. Kevin Labner, Universitätsassistent an der Universität Wien, zur Digitalisierung des Exekutionsverfahrens an.

Der weitere Nachmittag stand ganz im Zeichen des rechtsvergleichenden Blicks nach Deutschland und in die Schweiz. Martin Huff, Geschäftsführer der Rechtsanwaltskammer Köln erstattete den Länderbericht für Deutschland. Seit 1.1.2022 besteht eine aktive Nutzungspflicht des besonderen elektronischen Anwaltspostfachs (bEA), dh Klagen müssen elektronisch übermittelt werden. Bei den meisten Gerichten läuft dann aber noch der Drucker heiß: Es kommt zum Medienbruch. Jedenfalls noch bis zum 1.1.2026, wenn die Prozessakten elektronisch zu führen sind.

Ganz ähnlich verhält es sich in der Schweiz, wie David Schwaninger, Partner der Kanzlei Blum & Grob aus Zürich und Vertreter des Schweizerischen Anwaltsverbands im Projektausschuss Justitia 4.0 zur Digitalisierung der schweizerischen Justiz, zu berichten wusste. Auch hier ist der Stichtag für die Umstellung auf digitale Aktenführung der 1.1.2026. Auch die Gründe für die vergleichsweise schleppende Digitalisierung sind ähnlich wie in Deutschland: Anders als in Österreich liegt die Kompetenz für die Gerichtsorganisation vor allem auf Ebene der Gliedstaaten. 

 


Die Herausforderungen für die Demokratie im Kampf gegen Corona

This open access book explains why a democratic reckoning will start when European societies win the fight against COVID-19.

Have democracies successfully mastered the challenges of the pandemic? How has the coronavirus impacted democratic principles, processes and values? At the heels of the worst public health crisis in living memory, this book shines a light on the sidelining of parliaments, the ruling by governmental decrees and the disenfranchisement of the people in the name of fighting COVID-19.

Pandemocracy in Europe situates the dramatic impact of COVID-19, and the fight against the virus, on Europe’s democracies. Throughout its 17 contributions the book sets the theoretical stage and answers the democratic questions engaged by health emergencies. Seven national case studies – UK, Germany, Italy, Sweden, Hungary, Switzerland and France – show, each time with a pronounced focus on a particular element of democracy, how different states reacted to the pandemic.

Bridging disciplines and uniting a stellar cast of scholars on democracy, rule of law and constitutionalism, the book provides contours and nuances to a year of debates in political science, international relations and law on the impact of the virus on democracies.

The open access edition of this book is available under a CC BY-NC-ND 4.0 licence on www.bloomsburycollections.com

 

Bookhttps://www.bloomsbury.com/uk/pandemocracy-in-europe-9781509946365 

Open accesshttps://bit.ly/PandemocracyOA

 

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Zwei Studien zu den Lehren aus der Bundestagswahl für Online-Diskurse

Die Forschungsergebnisse von Prof. Ketteman und seinem Team, zu dem Verhalten von Plattformen und Politiker*innen während des deutschen Bundestagswahlkampfs, sind nun erschienen: 

Hofmann/Kettemann (Hrsg.), Plattformregulierung im Superwahljahr 2021 (Hamburg: HBI, 2021) und Reset (Hrsg.), #btw21 im Netz. Wie wir unsere Demokratie zukünftig vor digitalen Bedrohungen schützen können (Berlin 2021).

 


Auszeichnung für wissenschaftliche Forschung
Fünf NachwuchsforscherInnen in feierlichem Rahmen geehrt

Wir sind stolz Ihnen mitteilen zu können, dass unsere Prof.in Clara Rauchegger eine der fünf PreisträgerInnen ist! Mehr zum Preis und den PreisträgerInnen lesen Sie hier.

Fünf PreisträgerInnen der Universität Innsbruck nahmen am 18. November den „Preis der Landeshauptstadt Innsbruck für wissenschaftliche Forschung 2021“ im Rahmen eines Festakts in den Ursulinensälen entgegen. Mit dem mit 20.000 Euro dotierten Preis würdigt die Stadt Innsbruck junge NachwuchsforscherInnen. Die Verleihung nahmen die für Universitäts- und (Fach-)Hochschulangelegenheiten ressortverantwortliche Stadträtin Mag.a Christine Oppitz Plörer, Rektor der Universität, Univ.-Prof. Dr. Dr. h.c. mult. Tilmann Märk und Vizerektorin für Forschung, Univ.-Prof. Dr.in Ulrike Tanzer, vor.

 

preis-clara

© Text und Bild: Innsbruck informiert

 


Vint Cerf, der "Vater des Internets" und Chief Internet Evangelist bei Google, war zum virtuellen Besuch am Institut.

Er sprach im Rahmen unserer Veranstaltungsreihe Hosting Visionaries #1 am 05. November über das unfertige Internet, die Herausforderungen der Zukunft und die Chancen der dezentralen Freiheitstechnologie, die durch Standards und universelle Werte abgesichert wird. 

Die zweite Veranstaltung dieser Reihe steht bereits an: Hosting Visionaries #2 am 30. November von 13:30 bis 14:30 Uhr. Marietje Schaake (Stanford University) spricht über Digital Policy Challenges for Democratic Governments.

Mehr Informationen über diese Veranstaltung finden Sie hier.
Anmeldung: zukunftsrecht@uibk.ac.at. Der Link zu unserem Zoomraum wird nach der Anmeldung per E-Mail zugesendet.

Vincent Cerf

 Cerf Vortrag

 


 

ZaöRV-Sondernummer zum Internetvölkerrecht erschienen

Eine von Prof. Kettemann gemeinsam mit Angelo Jr. Golia und Raffaela Kunz herausgegebene eine Sondernummer der Zeitschrift für ausländisches öffentliches Recht und Völkerrecht / Heidelberg Journal of International Law ist erschienen.

Die ganze Ausgabe zum Internetvölkerrecht ist open access verfügbar. In der Einleitung verweisen die Herausgeber auf die Wechselbezüglichkeit von Internet und Völkerrecht - und beide beeinflussen die Entwicklung des jeweils anderen. 

ZaöRV


 
 

  

Neue Publikation RabelsZ

Malte Kramme, Mehr als ein Qualifikationsproblem: Zum Verhältnis von Verbrauchervertrags- und Geschäftsfähigkeitsstatut, RabelsZ 85 (2021), S. 775-810:

Die EU-Verordnungen auf dem Gebiet des Internationalen Privatrechts klammern die Geschäftsfähigkeit weitgehend aus. Das auf Fragen der Geschäftsfähigkeit anwendbare Recht bestimmt sich nach dem jeweils anwendbaren nationalen Kollisionsrecht. Damit stellt sich die Frage, welche Reichweite das Geschäftsfähigkeitsstatut hat und wie es von benachbarten Statuten abzugrenzen ist. Vor allem die Abgrenzung zum Vertragsstatut wirft in Fällen mit Verbraucherbeteiligung Schwierigkeiten auf. Sowohl im Verbraucherrecht wie auch im Recht der Geschäftsfähigkeit steht der Schwächerenschutz im Mittelpunkt. Die Abgrenzung des Geschäftsfähigkeitsstatuts von benachbarten Statuten ist damit mehr als ein bloßes Qualifikationsproblem: Es geht darum, das durch die Teilrechtsordnungen angestrebte Schutzniveau in grenzüberschreitenden Fällen nicht zu unterlaufen. Mit dem Beitrag wird ein Vorschlag zur unionsautonomen Bestimmung des Geschäftsfähigkeitsstatuts unterbreitet, der diesem Schutzgedanken Rechnung trägt. 

RabelsZ Publikation


 
 

 
Oktober 2021: Prof. Kramme berät ein Team von Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern der Senshu-Universität in Tokio zu Rechtsfragen zur Digitalen-Inhalte-Richtlinie und deren Umsetzung. Die Beratung erfolgt im Rahmen eines rechtsvergleichenden Forschungsprojektes zu digitalen Verträgen, mit dem die japanischen Kolleginnen und Kollegen vom japanischen Amt für Verbraucher beauftragt worden sind.
 
 

 
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