Domain-Rechtsprechung vs Titel (ö)

aus: Bettina Stomper (Hrsg.) Praxishandbuch Internet-Recht, Wiern 2002.

OGH 19.12. 2000, 4 Ob 256/OOa - steuerprofi.at - wbl 2001, 237

Der Titel "Steuerprofi" für ein EDV-Programm zur Arbeitnehmerveranlagung genießt keinen Titelschutz gern § 80 UrhG, weil es sich dabei um einen bloß beschreibenden Titel handelt. Ein beschreibender Titel genießt nur bei Verkehrsgeltung Titelschutz. OGH 22. 3. 2001, 4 Ob 32/Olm - diekrone.at - MR 2001,197

Die Bezeichnung "Krone" ist als Titel für eine Tageszeitung unterscheidungskräftig. Ebenso genießt auch die Domain kröne.at Titelschutz.

Die Beisetzung eines bestimmten Artikels in der Domain diekrone.at ist noch nicht geeignet, eine Unterscheidbarkeit zu begründen. Neben Verwechslungsgefahr im engeren Sinn (bezogen auf die verwendeten Zeichen) ist auch Verwechslungsgefahr im weiteren Sinn (Annahme einer besonderen Beziehung zwischen Zeichenberechtigtem und Zeichenverwender) anzunehmen. Eine Parodie rechtfertigt noch nicht die Übernahme eines kennzeichnenden Titels.

OGH 29.1. 2002, 4 Ob 291/Olz - amtskalender.at

Eingriff in fremde Titelrechte durch Registrierung eines Teils des Titels als Domain-Name.