Grundsätzliches zum Urheberrecht:

Was kann geschützt sein?

Nach dem UrhG sind eigentümliche (d.h. individuelle, originelle) geistige Schöpfungen auf dem Gebiet der Literatur, der Tonkunst, der bildenden Kunst und der Filmkunst geschützt, das heißt, sie dürfen grundsätzlich nur mit Zustimmung des/der Berechtigten vervielfältigt, verbreitet, oder ins Internet gestellt werden.

Ideen, die nicht in einem der genannten Gebiete ihren Niederschlag gefunden haben, sind nicht geschützt.

Auch bestimmte sonstige Leistungen, wie Vorträge, Aufführungen, oder etwa Lichtbilder (Fotos ohne Werkcharakter) genießen Schutz und dürfen nicht ohne entsprechendes Einverständnis verwertet werden.

Wer kann Urheber/Urheberin sein?

Nur natürliche Personen können Urheber sein – nicht jedoch Institutionen oder juristische Personen, wie die Universität. Urheberrechtseigenschaft kann unabhängig vom Alter vorliegen. So können etwa minderjährige Schüler, die Aufsätze mit Werkcharakter verfassen (unabhängig von einer „guten“ Benotung), urheberrechtlichen Schutz genießen.

Was bedeutet Miturheberschaft, Teilurheberschaft?

Wenn mehrere Personen ein Werk schaffen, wie dies etwa bei einer Projektarbeit der Fall sein kann, kann Teilurheberschaft oder Miturheberschaft vorliegen.

In diesen Fällen ist auf die Beiträge der einzelnen UrheberInnen abzustellen. Bildet das Ergebnis des Schaffens eine untrennbare Einheit, liegt Miturheberschaft vor – die UrheberInnen können das Werk nur einvernehmlich verwerten oder ändern. Wenn ein/e Miturheber/in grundlos die Zustimmung verweigert, kann diese gerichtlich ersetzt werden.

Bei einer Teilurheberschaft kann das Werk getrennt werden.

Welche Befugnisse sind mit der Urheberschaft verbunden?

Mit der Urheberschaft sind vermögensrechtliche und persönlichkeitsrechtliche Befugnisse verbunden.

Die vermögensrechtlichen Befugnisse teilen sich in die fünf Verwertungsrechte

  • Vervielfältigungsrecht (Kopieren)
  • Verbreitungsrecht
  • Senderecht
  • Vortrags-, Aufführungs- und Vorführungsrecht
  • Zurverfügungstellungsrecht (das ist die Verbreitung im Internet und anderen Netzwerken online)

Die Urheberpersönlichkeitsrechte verbleiben immer beim/bei der Urheber/in, unabhängig davon, ob die Verwertungsrechte Dritten zustehen, und umfassen

  • Das Recht auf Urheberschaft
  • Das Recht auf Urheberbezeichnung (das ist das Recht, ob und mit welcher Bezeichnung das Werk zu versehen ist, inbegriffen anonyme und pseudonyme Veröffentlichung)
  • Das Recht auf Werkschutz (Änderungsverbot): Auch dann, wenn das Werknutzungsrecht weitergeben wurde, hat der/die Urheber/in das Recht, sich gegen Änderungen, denen er/sie nicht zustimmt und die öffentlich gemacht werden, zur Wehr zu setzen.

Welche Rechte kann der/die Urheber/in Dritten einräumen?

Der/Die Urheber/in kann die vermögensrechtlichen Befugnisse (Verwertungsrechte) Dritten einräumen, entweder in dem er/sie ihnen

  • sämtliche Werknutzungsrechte einräumt (ausschließliche Lizenz). In diesem Fall darf auch der/die Urheber/in, sein/ihr eigenes Werk nicht verwerten.
  • Oder ihnen lediglich Werknutzungsbewilligungen zugesteht (nicht ausschließliche Lizenzen).

Welche Lizenzen eingeräumt werden, richtet sich nach der vertraglichen Vereinbarung. Sie können entgeltlich oder unentgeltlich weiter gegeben werden, zeitlich, räumlich befristet oder unbefristet und nur für bestimmte Verwertungen vorgesehen werden.

Gibt es neben der Einräumung von vertraglichen Lizenzen auch andere Möglichkeiten, fremde Werke frei (d.h. ohne die Zustimmung einholen zu müssen) zu nützen?

Das österreichische Urheberrecht sieht folgende Möglichkeiten der freien Werknutzung (gesetzliche Lizenz) vor:

  • Vervielfältigung von Werken zum eigenen und privaten Gebrauch (beinhaltend die Regelungen zur freien Werknutzung für Schulen,Universitäten und andere Bildungseinrichtungen)
  • An Werken der Literatur – etwa im Rahmen des

- Kleinzitats (das ist das Anführen einzelner Stellen eines veröffentlichten Sprachwerks) oder des

- wissenschaftliches Großzitats (etwa die Aufnahme einer größeren Anzahl an Textpassagen) sind)

  • An Werken der Tonkunst für den Unterrichtsgebrauch
  • An Werken der Filmkunst für Unterrichtsgebrauch – verbunden mit Vergütungsanspruch an eine Verwertungsgesellschaft, der in der Regel durch die Institution abgegolten wird
  • An Werken der bildenden Kunst im Rahmen der Aufnahme in den Katalog durch Sammler, sowie für den Schul- und Unterrichtsgebrauch

Neu: Mit 1.10.2015 (Urh-Nov 2015) wird das Zitatrecht allgemein und insbesondere werkkategorieübergreifend (Sprachwerk, Werke der Tonkunst, Werke der bildenden Künste, Werke der Filmkunst) geregelt. Für Zwecke des Zitats (Großzitats) gilt ein Werk auch dann als erschienen, wenn dieses mit Zustimmung der Urheberin/des Urhebers der Öffentlichkeit in einer Weise zur Verfügung gestellt wird, dass es für die Allgemeinheit zugänglich ist (z.B. Veröffentlichung im Internet).

 

Vorsicht bei Publikationen in anderen Ländern und – hauptsächlich online – in anderen Sprachen: Das Zitatrecht kann anders (restriktiver) geregelt sein.

Unter welchen Umständen und in welchem Ausmaß ist das Kopieren von Material für Zwecke des Unterrichts gerechtfertigt?

Der Gesetzgeber nimmt auf die Bedürfnisse der Schulen und der Universität Rücksicht, indem er für Zwecke der Lehre bzw. des Unterrichts

  • In dem dadurch gerechtfertigten Umfang
  • Vervielfältigungsstücke
  • In der für eine bestimmte Schulklasse bzw. Lehrveranstaltung erforderlichen Anzahl gestattet.

Dabei ist auf Vervielfältigungen auf Papier oder einem ähnlichen Träger abzustellen, die auch kommerziell erfolgen kann.

Die Vervielfältigung auf andere (etwa digitale) Träger wie CDs und DVDs ist nur zur Verfolgung nicht kommerzieller Zwecke gestattet.

Beachte:

  • Unbeschadet für Unterrichtszwecke ist die Vervielfältigung ganzer Bücher und Zeitschriften jedenfalls nur mit Zustimmung des/der Berechtigten gestattet.
  • Diese freie Werknutzung erstreckt sich nicht auf Werke, die für den Schul- und Lehrgebrauch bestimmt sind.

Dürfen Werke für Zwecke des Unterrichts bzw. der Lehre über Lernplattformen zur Verfügung gestellt werden?

Ab 1.10.2015 (Urh-Nov 2015) dürfen Schulen, Universitäten und andere Bildungseinrichtungen für Zwecke des Unterrichts beziehungsweise der Lehre veröffentlichte Werke zur Veranschaulichung im Unterricht für einen bestimmten abgegrenzten Kreis von Unterrichtsteilnehmern beziehungsweise Lehrveranstaltungsteilnehmern vervielfältigen und der Öffentlichkeit zur Verfügung stellen, soweit dies zu dem jeweiligen Zweck geboten und zur Verfolgung nicht kommerzieller Zwecke gerechtfertigt ist.

Damit ist eine freie Werknutzung für die Intranet-Nutzung von Werken für Zwecke des Unterrichts und der Lehre geschaffen. Die freie Werknutzung erstreckt sich auch auf Filmwerke, wenn seit der Erstaufführung des Filmwerkes entweder im Inland oder in deutscher Sprache oder in einer Sprache einer in Österreich anerkannten Volksgruppe mindestens zwei Jahre vergangen sind.

Allerdings ist diese Möglichkeit für Werke, die ihrer Beschaffenheit und Bezeichnung nach zum Schul- oder Unterrichtsgebrauch bestimmt sind nach wie vor ausgeschlossen – Vorsicht bei Lehrbüchern und anderen Lehrmaterialien.

Was ist zu beachten, wenn man zitiert?

Das Zitat muss als Zitat erkennbar sein (Zitierregeln) und muss die Quelle, die zumindest aus dem Titel und der Urheberbezeichnung des benützten Werks besteht, enthalten. Wird das zitierte Sprachwerk einer Sammlung (Sammelwerk) entnommen, so ist auch diese anzugeben.

Wie lange dauert das Urheberrecht?

  • 70 Jahre nach dem Tod des Urhebers bzw.
  • 70 Jahre nach dem Tod des letztlebenden Urhebers (bei Miturheberschaft; damit enden auch die ererbten Rechte)
  • Bei Filmwerken 70 Jahre nach dem Tod des/der letztlebenden Urhebers/Urheberin (Hauptregisseur/in, Drehbuchautor/in, Urheber der Dialoge bzw. Filmmusik)
  • Bei Vorträgen und Aufführungen der Literatur und Tonkunst: 50 Jahre nach dem Vortrag oder der Aufführung
  • Leistungsschutzrecht bei Lichtbildern ohne Urheberrechtsschutz (dh ohne künstlerische Gestaltung / ohne Werkscharakter): 50 Jahre nach der Aufnahme bzw. Veröffentlichung
  • Leistungsschutzrecht bei Schallträgern und Rundfunksendungen (ohne Werkscharakter): 50 Jahre nach der Aufnahme bzw. Veröffentlichung

Was ist bei der Veröffentlichung von Bildern – etwa im Internet - zu beachten?

  • Fotos

Grundsätzlich ist die Verwendung von Fotos von der Zustimmung des Urhebers/der Urheberin bzw. des Hersteller/der Herstellerin abhängig. Eine „freie“ Verwendung in wissenschaftlichen Werken ist unter den Voraussetzungen des wississenschaftlichen Klein- oder Großzitats möglich (siehe Bildzitat weiter unten).

Bei Abbildungen von Werken der bildenden Kunst muss nicht nur der Urheber/die Urheberin des Werks selbst seine/ihre Genehmigung zur Veröffentlichung erteilen, sondern auch der Hersteller/die Herstellerin der Abbildung.

Achtung: Beim Einscannen bzw. Abfotografieren von Bildern aus Büchern, Broschüren, Illustrierten oder Katalogen und deren Veröffentlichung ist die Genehmigung des Herstellers/der Herstellerin dieser Abbildungen einzuholen, sofern keine freie Werknutzung in Frage kommt!

Bildnisschutz (Recht am eigenen Bild) - § 78 Abs. 1 UrhG:

Bildnisse von Personen dürfen weder öffentlich ausgestellt noch auf eine andere Art, wodurch sie der Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden, verbreitet werden, wenn dadurch berechtigte Interessen des Abgebildeten oder, falls er gestorben ist, ohne die Veröffentlichung gestattet oder angeordnet zu haben, eines nahen Angehörigen verletzt würden.

Bei öffentlichen Veranstaltungen sind Fotos von Personen in der Regel unbedenklich, bei geschlossenen Veranstaltungen sollte die Zustimmung der Abgebildeten eingeholt werden.

  • Grafiken und Cliparts

Grafiken können als Werke der bildenden Künste geschützt sein – es bedarf daher in der Regel der Zustimmung des Grafikers/der Grafikerin.

Cliparts sind in der Regel ebenfalls urheberrechtlich geschützt, meist sind Lizenzvereinbarungen beigefügt, die die Zulässigkeit der Verwendung und den Verwendungszweck regeln.

  • Logos

Logos können nicht nur als Werk der bildenden Künste urheberrechtlich geschützt sein, sondern können auch markenrechtlichen Schutz genießen, wenn sie als (Bild)Marke registriert sind.

  • Bildzitat

Es ist zulässig, einzelne erschienene (d.h. mit Zustimmung des Urhebers/der Urheberin für die Allgemeinheit zugängliche) Werke der bildenden Künste in einem die Hauptsache bildenden wissenschaftlichen Werk der Öffentlichkeit zur Verfügung zu stellen (siehe § 42f Abs. 1 Z 2 UrhG). Im Rahmen des wissenschaftlichen Kunstzitats können bei Vorliegen dieser Voraussetzungen Grafiken und fotografische Werke zur Illustration frei verwendet werden.

Nach herrschender Lehre und Rechtsprechung ist das Zitieren von Bildern analog zum Textzitat erlaubt, wenn es durch den Zweck geboten ist und den wirtschaftlichen Zweck des zitierten Werks nicht beeinträchtigt. Die Voraussetzungen für das Zitieren müssen natürlich erfüllt sein (Belegfunktion, Abgrenzung, Quellenangabe in unmittelbarer Nähe des Zitats, usw.).

Auch Animationen können zitiert werden – die Grundsätze des Bildzitats sind zu beachten.

Neu: Mit 1.10.2015 (Urh-Nov 2015) wird das Bildzitat vom allgemeinen Zitatrecht mit umfasst und damit ausdrücklich geregelt.

Beachte: Das Zitat bildlicher Darstellungen und das wissenschaftliche Kunstzitat bleiben wie bisher auf die „Erläuterungen des Inhalts“ des aufnehmenden Werks beschränkt.

  • Film und Video:

Die Einbindung von Filmen und Videos bedarf bislang der Zustimmung der/der Hersteller/in als Berechtigten (die Zitierfähigkeit von Filmen und Videos ist umstritten).

Neu: Mit 1.10.2015 (Urh-Nov 2015) können Filme – wie andere Werkkategorien - bei Vorliegen der entsprechenden Voraussetzungen zitiert werden.

Mit welchen Ansprüchen kann ich konfrontiert werden, wenn ich in fremde Urheberrechte und/oder Nutzungsrechte eingreife?

Bei Verstößen gegen das Urheberrecht stehen dem/der Berechtigten folgende Ansprüche zu:

Anspruch auf

  • Unterlassung (z.B. falsche Urheberbezeichnung)
  • Beseitigung des gesetzesverletzenden Zustandes
  • Urteilveröffentlichung (bei berechtigtem Interesse)
  • Anspruch auf angemessenes Entgelt
  • Schadenersatz und Herausgabe des Gewinns

Bei schwerwiegenden Verstößen sind sogar strafrechtliche Folgen vorgesehen.

Achtung: Mit Urheberrechtsverstößen muss man sich auch dann auseinandersetzen, wenn einen an der Verletzung kein Verschulden trifft, und man in gutem Glauben gehandelt hat.