Ausgewählte Fragen zu Stimmverboten

Vortragender:
RA Dr. Nikolaus Adensamer, wkk law Rechtsanwälte Wien

Diskussion mit:
ao. Univ.-Prof. Mag. Dr. Wilfried Thöni, Universität Innsbruck

Das Thema:
Stimmverboten kommt im Gesellschaftsrecht ein erheblicher Stellenwert zu. Das GmbHRecht,
in Gestalt von § 39 Abs. 4 GmbHG, und das Aktienrecht, in den §§ 125, 130 Abs.
1 S. 2 AktG, enthalten dazu allerdings nur punktuelle Regelungen. Dem liegt der Gedanke
zugrunde, dass das in diesen Regelungen verortete Stimmverbot nicht generell bei
Interessenkollisionen innerhalb des Verbands greifen soll, sondern nur bestimmte
Fallgruppen, welche idealtypisch mit gegenläufigen Interessen verbunden sind,
Stimmverbote betroffener Gesellschafter begründen. Dies leuchtet ein, da die Feststellung
von einem im Einzelfall vorliegenden Interessengegensatz ohne Verwendung von
Fallgruppen in der Praxis kaum möglich sein wird. Gleichzeitig stellt sich dadurch die Frage
nach Möglichkeit und Grenzen einer analogen Rechtsfortbildung. In der Praxis wird diese
regelmäßig vom Vorsitzenden von General‐ und Hauptversammlung zu beantworten sein,
der das Beschlussergebnis und damit auch die Parteirollen in einem möglichen
Anfechtungsverfahren festlegt. Im Rahmen dieses Vortrags sollen ausgewählte Probleme
von Stimmverboten behandelt und ein Überblick zu aktuellen Fragen geboten werden.

  Ankündigung: Ausgewählte Fragen zu Stimmverboten

 

 



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