LH Kom­patscher zu Gast am Italie­ni­schen Recht

Rund 80 TeilnehmerInnen verfolgten am 27. Jänner 2021 die online gehaltene Gastvorlesung des Südtiroler Landeshauptmanns Arno Kompatscher über „Südtirols Autonomie im Spannungsfeld von Renationalisierung und vereintem Europa“ und die anschließende lebhafte Diskussion.
Arno Kompatscher Vortrag Ital. Recht
Bild: In einer virtuellen Gastvorlesung sprach der Südtiroler Landeshauptmann Arno Kompatscher über Südtirols Autonomie im Spannungsfeld von Renationalisierung und einem vereinten Europa. (Credit: Martin Kripp)

Ausgehend von Streiflichtern zur Entwicklung der Südtiroler Autonomie, angefangen beim Pariser Vertrag vom 5. September 1946 über die Streitbeilegungserklärung, der Schutzfunktion Österreichs bis hin zur dynamischen Autonomie und der aktuellen Pandemiekrise verstand es Landeshauptmann Kompatscher hervorragend, den Bogen von den politisch-historischen Rahmenbedingungen zu den rechtlichen Regelungen zu schlagen. Arno Kompatscher unterstrich die wichtige Rolle der Europäischen Union bei der Bewältigung der Herausforderungen, die sich für die Umsetzung der Südtirol-Autonomie stellen. Er zeigte klar auf, dass Autonomie erhalten und gepflegt werden muss. Dafür bedarf es der Nutzung aller Möglichkeiten auf allen Ebenen, vom politischen Gewicht im römischen Parlament über die Durchführungsbestimmungen zum Autonomiestatut bis hin zur Zusammenarbeit im Rahmen der Europaregion Tirol-Südtirol-Trentino. Als Beispiele für aktuelle Herausforderungen nannte der Landeshauptmann etwa die Digitalisierung und den Umwelt- und Klimaschutz, aber auch die Frage, wie mit den Auswirkungen der Verfassungsreform von 2001 und einer Vormachtsklausel für den Zentralstaat umgegangen werden soll.

Der Vortrag von Landeshauptmann Kompatscher war von Univ.-Prof. Dr. Esther Happacher im Rahmen ihrer Vorlesung aus dem Südtiroler Autonomierecht organisiert worden. In dieser Vorlesung befassen sich die Studierenden des von der Universität Innsbruck gemeinsam mit den Universitäten Padua und Trient durchgeführten Studiums des Italienischen Rechts mit den Grundlagen und aktuellen Entwicklungen der Südtirol-Autonomie. Der Vortrag des Südtiroler Landeshauptmanns, selbst Absolvent dieses Studiums, setzte den Schlusspunkt in einer Reihe von Gastvorträgen zur Finanzautonomie, zum Recht auf den Gebrauch der deutschen und ladinischen Sprache und zum Modell der Sonderautonomie in der italienischen Verfassung.

(Esther Happacher)

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