Gastvortrag: Politische Entscheidungs­prozesse in Ost- und Westeuropa

Im Rahmen der Vorlesung „Landeswissenschaft Russisch: Politik“ fand am INTRAWI (Institut für Translationswissenschaft) der Gastvortrag „Politische Entscheidungsprozesse in Ost- und Westeuropa“ von Dr. Josef Siegele, Generalsekretär des EIO (Europäischen Ombudsmann-Institut) und Vizepräsident der UNCAV (United Nations Correspondents Association Vienna), statt.
Josef Siegele bei seinem Vortrag.
Bild: Josef Siegele bei seinem Vortrag. (Foto: Esther Pöhl)

Das Zustandekommen des Vortrags ist der Initiative von Mag. Esther Pöhl zu verdanken, die in ihrer Lehrveranstaltung am INTRAWI im Sinne einer kultursensitiven und kontrastiven Auseinandersetzung insbesondere auf die unterschiedlichen politischen Systeme, Werte und Menschenrechtsstandards in Russland und Westeuropa einging (z.B. „Russland und der Westen aus Sicht der russischen Bevölkerung“; „Russland aus der Sicht Westeuropas“, „Russland und der Europäische Gerichtshof“; „Die Stellung der Frau in Russland“; „Menschenrechtssituation in Russland“ …), um den künftigen TranslatorInnen das nötige landeskundliche Rüstzeug für ein erfolgreiches Verständnis von Ausgangstexten und Ausgangskultur mitzugeben. Das EOI wiederum ist derzeit eine der wenigen vom Europarat akkreditierten Menschenrechtsorganisationen. Gegenwärtig arbeitet das EOI in 57 Staaten mit allen maßgeblichen Ombudsmann-Einrichtungen West- und Osteuropas zusammen.

Bei seinem Gastvortrag nahm Dr. Siegele auf die Brückenfunktion des EOI zwischen Ost- und Westeuropa und auf die unterschiedlichen politischen Systeme Bezug. Aus seiner Praxis als EOI-Generalsekretär konnte er den Studierenden viele praktische Beispiele und Erfahrungswerte vermitteln. Dr. Siegele sieht für Westeuropa ein großes zukünftiges Potential in der Zusammenarbeit mit Russland, der Ukraine, Armenien, Georgien und Usbekistan, da diese Staaten nicht nur auf universitärer, sondern auch auf gesellschaftspolitischer, politischer und kultureller Ebene Kooperation mit dem Westen suchen. Es sollte seiner Meinung nach das gesamteuropäische und weltpolitische Ziel Europas sein, mit ausnahmslos allen ost- und südeuropäischen Nachbarstaaten, die nicht in der gemeinsamen Union sind, eine gute Zusammenarbeit zu pflegen. Der EOI-Generalsekretär vermittelte dem interessierten Publikum detaillierte Informationen über die teilweise sehr unterschiedlichen politischen Entscheidungsprozesse und Realitäten in der Schweiz, in Deutschland, Österreich, Frankreich, Russland, der Ukraine, den Baltischen Staaten etc.: etwa im Bereich der sozialpolitischen Zusammenarbeit, der Kompetenzen und der Umsetzung der Menschenrechtsstandards sowohl auf nationaler als auch auf regionaler Ebene (Stichwort Schweizer Kantone).

Abschließend informierte Dr. Siegele außerdem über Fälle, die an den Europäischen Ombudsmann in Brüssel oder an den Menschenrechtshochkommissar in Straßburg über das EOI herangetragen worden waren. Damit wurde selbst dem besonderen Anliegen der Studierenden, mehr darüber zu erfahren, wie in Osteuropa, insbesondere in Russland, mit Bürgerbeschwerden umgegangen wird und welche Möglichkeiten die BürgerInnen der Russischen Föderation im Bedarfsfall zur Geltendmachung ihrer Rechte haben, aufs Allerbeste entsprochen.

(Esther Pöhl)

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