Österreich ist frei!

Das Jahr 2005 stand ganz im Zeichen dreier Jubiläen: 60 Jahre II. Republik, 50 Jahre Staatsvertrag und Unabhängigkeit sowie 10 Jahre EU-Mitgliedschaft. Deshalb wird es auch als Jubiläumsjahr bezeichnet. Heute feiern wir den 50. Nationalfeiertag der zweiten Republik Österreichs. Die iPoint-Redaktion wünscht einen patriotischen 26. Oktober.
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Ein Nationalfeiertag ist in der Regel ein gesetzlicher Feiertag anlässlich eines für eine Nation wichtigen Ereignisses. Viele Staaten begehen ihren Nationalfeiertag am Gründungstag der Nation beziehungsweise am Tag an dem die Unabhängigkeit erlangt wurde, dem so genannten Unabhängigkeitstag. So feiert auch Österreich die Unabhängigkeit als Ende der Besatzungszeit nach dem zweiten Weltkrieg. Österreich hat am 26. Oktober 1955 eine immerwährende Neutralität als Verfassungsgesetz beschlossen. Dieses Gesetz war eine Folge der Moskauer Deklaration im Jahr 1943, die in der Folge zum Österreichischen Staatsvertrag und zum Abzug der Besatzungstruppen bis zum 25. Oktober 1955 führte.

Die Jubiläumsdaten im Überblick

60 Jahre II. Republik: Am 27. April 1945 trat Dr. Karl Renner als Bundespräsident an die Spitze der Republik. Zwischen Anfang April und dem 8. Mai 1945 endeten für Österreich sieben Jahre nationalsozialistischer Zwangsherrschaft. Die provisorische Regierung aus Sozialdemokraten, Christlich-Konservativen und Kommunisten erklärte am 27. April den „Anschluss“ von 1938 für null und nichtig und setzte die Verfassung von 1920 in der Fassung von 1929 wieder ein. Zehn Jahre Besatzungszeit durch amerikanische, britische, französische und sowjetische Truppen erwartete Österreich.

50 Jahre Staatsvertrag: Am 15. Mai 1955 wurde im Schloss Belvedere der Österreichische Staatsvertrag von den Außenministern der Besatzungsmächte unterschrieben. Österreichs Außenminister Leopold Figl setzte seine Unterschrift mit einem „Dank an den Allmächtigen“ und dem Ausruf „Österreich ist frei“ darunter. Am 27. Juli trat er in Kraft. Binnen 90 Tagen hatten die Besatzungstruppen das Land zu räumen.

10 Jahre EU-Mitgliedschaft: Am 1. Jänner 1995 trat Österreich der Europäischen Union bei. Am 17. Juli 1989 überreichte Außenminister Alois Mock das österreichische Ansuchen zur Vollmitgliedschaft in Brüssel. Am 12. Juni 1994 war die Bevölkerung Österreichs aufgerufen, über den EU-Beitritt zu entscheiden. 66,58 Prozent stimmten mit einem JA – eine klare zweidrittel Mehrheit der abgegebenen Stimmen.

Universität Innsbruck feiert Jubiläumsjahr

Im April startete das Institut für Politikwissenschaft der LFU Innsbruck eine Initiative zum Jubiläumsjahr 2005. Die Ausstellung: „Erich Lessing, Von der Befreiung zur Freiheit – Ein Photoalbum 1945-1960“ wurde mit einem Symposium zum Thema eröffnet. Die Verantwortlichen wollten damit eine Sensibilisierung für die damaligen Geschehnisse in der Öffentlichkeit wecken.

Auch die Juristen der Universität Innsbruck setzten sich mit dem Thema 50 Jahre Staatsvertrag auseinander. Mitte Oktober fand ein hochkarätig besetztes Symposium zum Thema “50 Jahre Staatsvertrag und immerwährende Neutralität“ statt. Mit zwei Referaten zur aktuellen und zukünftigen Bedeutung des Staatsvertrages von Wien-Belvedere 1955 sowie zur zukünftigen Funktion der immerwährenden Neutralität als sicherheits- und verteidigungspolitische Maxime Österreichs innerhalb und außerhalb der EU wurde das Jubiläumsjahr aus juristischer Sicht begangen.