Innsbrucker Experte nahm am Menschenrechtsdialog in Neu Delhi teil
Die deutsche EU-Ratspräsidentschaft organisierte vom 15. bis zum 16. März gemeinsam mit der EU-Kommission in Neu Delhi ein hochrangiges Expertentreffen zum Thema Menschenrechte in der EU und in Indien. Eingeladen waren jeweils elf Menschenrechtsexperten aus dem gesamten EU-Raum sowie aus Indien. Prof. Peter Hilpold war der einzige Vertreter aus Österreich, was als indirekte Würdigung der traditionellen Schwerpunktsetzung der Rechtswissenschaftlichen Fakultät der Universität Innsbruck in diesem Bereich verstanden werden kann.
Meilenstein im menschenrechtlichen Dialog zwischen Europa und Asien
Mit dem Menschrechtsdialog EU-Asien soll ein neues Kapitel im menschenrechtlichen Dialog zwischen Europa und Asien aufgeschlagen werden. Ziel des Treffens im März war ein Vergleich der minderheitenrechtlichen Integrationspolitik in Europa und in Indien. In zahlreichen Workshops, Präsentationen und Plenardiskussionen wurde nach Parallelen in der Ausgangslage, nach gemeinsamen Lösungsmustern und nach Möglichkeiten des Lernens voneinander gesucht. Ein Vergleich der Rechtsprechung der nationalen Verfassungsgerichtshöfe und des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte einerseits sowie des indischen Supreme Court andererseits förderte zahlreiche Parallelen zutage. Es war überraschend festzustellen, dass die rechtlichen Problemlösungsansätze in Europa und in Indien in vielem vergleichbar sind. Gleichzeitig wurden aber auch die großen Unterschiede auf der faktischen Ebene herausgestrichen: Während Europa ein weitgehend säkularisierter Kontinent ist, auf welchem Fragen der Religion in den Hintergrund getreten sind, ist Indien nach der Definition indischer Experten ein säkularisierter Staat vor dem Hintergrund einer zutiefst religiösen Gesellschaft, was immer wieder die Frage der Vereinbarkeit westlich geprägter Menschenrechte mit tradierten kulturellen Vorstellungen aufwerfe, die häufig eine Verbindung mit religiösen Glaubenssätzen eingegangen sind. In Europa könnten in den nächsten Jahren allerdings ähnliche Fragestellungen über das vielfach feststellbare Wiederaufleben des Religiösen, aber auch durch die starke Zuwanderung von Personen mit ausgeprägter religiöser Identität entstehen.
Es wurde betont, dass mit dieser Veranstaltung eine Vernetzung europäischer und asiatischer Universitäten, Forschungseinrichtungen und einzelner Wissenschaftler in einer Fragestellung erreicht worden ist, die in den internationalen Beziehungen immer mehr bestimmend wird. Allgemein wurde die Auffassung vertreten, dass dieser Dialog fortgesetzt werden müsse und als beispielhaft für die kulturelle Verständigung zwischen Europa und Asien angesehen werden könne.