Exkursion „Space Law in Vienna“

Von 18. bis 21. März hatte eine Gruppe österreichischer und internationaler Studierender unter der Leitung von MMag. Dr. Nicole Ehlotzky die Gelegenheit, an der Exkursion „Space Law in Vienna“ teilzunehmen. Andreas Schinner (LFU) und Bernhard Schenkenfelder (WU) berichten über ihre Eindrücke von einem internationalem Rechtsgebiet und ihren Erfahrungen mit internationaler Kooperation.
v.l.: Nicole Ehlotzky (WU), Philip Bittner (BMeiA), Irmgard Marboe (Uni Wien), Boris  …
v.l.: Nicole Ehlotzky (WU), Philip Bittner (BMeiA), Irmgard Marboe (Uni Wien), Boris Levtchev (Uni Sbg)

Als Teil einer Gruppe von Studierenden aus Wien und Innsbruck sowie einiger internationaler Teilnehmer (aus China, Deutschland, Italien, Jordanien/GB, Griechenland und der Schweiz) hatten wir die Chance, Weltraumrecht hautnah zu erleben. Im Rahmen dieser Exkursion von 18. bis 21. März konnten wir dabei die Vorträge der Delegierten verfolgen, daneben wurde uns aber auch ein sehr interessantes Rahmenprogramm geboten.

Am Sonntag, den 18. März, trafen wir uns nachmittags zum gegenseitigen Kennenlernen in Plachuttas Grünspan in Ottakring. Zur Einstimmung auf die kommenden Tage nahmen wir nach Sonnenuntergang an einer Führung durch die Kuffner-Sternwarte teil. In Wiens ältester Sternwarte durften wir, angeleitet von der Archäoastronomin Doris Vickers, das Teleskop benutzen und den Mars und den Orion-Nebel beobachten.

Nach der Sicherheitskontrolle und dem Ausstellen unserer Besucherausweise betraten wir am Montag zum ersten Mal den großen Sitzungssaal in der Wiener UNO-City, dem „Vienna International Centre“ (VIC). Eröffnet wurde die 51. Session des Legal Subcommittee mit einem Bericht des scheidenden Vorsitzenden und dessen Neuwahl. Danach lasen die Delegierten einiger Länder, unter anderem auch Österreichs, allgemeine Berichte vor, in denen sie über ihre Aktivitäten des vergangenen Jahres berichteten. Für die Dauer der Exkursion stellte uns die UN ein eigenes Sitzungszimmer zur Verfügung, in dem uns - vor einem ausgezeichneten Mittagessen in der Kantine des VIC - em. o. Univ. Prof. Dr. Christian Brünner von der Universität Graz einen Vortrag hielt. Dabei erklärte er uns den aktuellen Stand der Dinge im Weltraumrecht und die Herausforderungen für die Zukunft. Am Nachmittag stand das Weltraumrecht-Symposium zum Thema „Transfer of ownership of space objects: Issues of responsibility, liability and registration“ auf dem Programm. Sechs hochrangige internationale Wissenschaftler/-innen wurden eingeladen, ihre Forschungsergebnisse dazu zu präsentieren. Der Ausklang fand im Rahmen eines Empfangs, zu dem das International Institute of Space Law (IISL) und das European Centre for Space Law (ECSL) eingeladen hatten.

Am Dienstag trafen wir uns dann außerhalb der UNO vor dem European Space Policy Institute (ESPI). Direktor Peter Hulsroj und Mildred Trögeler gaben uns spannende Einblicke in die Aufgaben und die Arbeit des ESPI und beantworteten jede unserer Fragen bis ins kleinste Detail. Das ESPI entwickelt informelle Entscheidungshilfen für kurzfristige und langfristige rechtliche Fragestellungen bei europäischen Weltraumaktivitäten. In diesem Zusammenhang agiert das ESPI als unabhängige Plattform für die Entwicklung von Standpunkten und Strategien. Im Anschluss an diesen spannenden Vormittag wechselten wir zur UN zum Mittagessen.

Nach der Mittagspause trafen wir uns zu zwei weiteren Expertenvorträgen in unserem Sitzungszimmer. Zuerst berichtete Univ.-Prof. Dr. Gerhard Hafner von der Universität Wien über die Vereinten Nationen. Als Mitglied der österreichischen Delegation zur Generalversammlung der Vereinten Nationen verfügt Prof. Hafner Zugang zu den höchsten Entscheidungsgremien; mit zahlreichen Fakten und Anekdoten erzählte er uns davon. Danach gab uns Dr. Philip Bittner vom österreichischen Außenministerium einen Einblick in seine Tätigkeit als Mitglied der österreichischen Delegation. Besonders interessant in diesem Zusammenhang waren seine Ausführungen über die diplomatischen Gepflogenheiten in und zwischen den Sitzungen. Einen überaus lehrreichen Tag rundeten eine Führung durch das VIC und danach ein gemeinsames Abendessen im Café Leopold im Museumsquartier ab.

Mittwoch, der 21. März, war der letzte Tag unserer Exkursion. Sowohl vormittags als auch nachmittags verbrachten wir im großen Sitzungssaal und lauschten gespannt den Beiträgen zu den jeweiligen Tagesordnungspunkten. Am Vormittag beschäftigten sich die Delegierten mit der Abgrenzung von Luftraum und Weltraum. Unter dem Vorsitz von ao. Univ.-Prof. Mag. Dr. Irmgard Marboe von der Universität Wien wurde am Nachmittag über nationale Weltraumgesetze beraten. Österreich, das am 6. Dezember 2011 ein solches beschlossen hat, spielt hier eine Vorreiterrolle und so freuten wir uns als angehende Juristen besonders über die zahlreichen Gratulationen der anderen Delegationen.

Unser großer Dank gilt Dr. Ehlotzky für die Organisation dieser Exkursion!

(Bernhard Schenkenfelder, Andreas Schinner)