Entwicklungen des Wahlrechts in Österreich und Europa

Das Wahlrecht und seine aktuellen Entwicklungen in Italien und Österreich sowie in anderen europäischen Staaten stehen im Mittelpunkt des Sammelbandes, der im Rahmen eines grenzüberschreitenden Forschungsprojektes zwischen Uni Innsbruck und EURAC Bozen entstanden ist und am 26. November vorgestellt wurde.
Der Sammelband wurde von VertreterInnen der EURAC Bozen und der Uni Innsbruck präsentiert.
Bild: Der Sammelband wurde von VertreterInnen der EURAC Bozen und der Uni Innsbruck präsentiert.

Knapp 600 Seiten stark ist der Sammelband mit dem Titel „Entwicklungen des Wahlrechts am europäischen Fallbeispiel“. Das Buch ist das Ergebnis eines gemeinsamen, zweijährigen Forschungsprojekts der Universität Innsbruck und des EURAC-Instituts für Föderalismus- und Regionalismusforschung, das von Univ.-Prof. Dr. Anna Gamper (Institut für öffentliches Recht, Staats- und Verwaltungslehre) geleitet wurde.

Das Wahlrecht als zentrales Instrument der repräsentativen Demokratie steht im Mittelpunkt dieses Sammelbandes: Am Beispiel der Staaten Österreich und Italien, aber auch darüber hinausgehender europäischer Entwicklungen werden aktuelle Fragen und Problemfelder des Wahlrechts analysiert, darunter etwa: Verhältnis- oder Mehrheitswahlrecht, wahlrechtliche Homogenität im dezentralisierten Staat, Minderheitenschutz durch Wahlrecht, e-voting, wahlrechtliches Gender Mainstreaming, Senkung des Wahlalters und Abschaffung der Wahlpflicht. Der Verfassungsvergleich sollte die wahlrechtlichen Erfahrungen der verschiedenen Staaten gerade auch angesichts aktueller Probleme und laufender Reformen fruchtbar machen. In den Theorierahmen der repräsentativen Demokratie eingebettet, wurden Gemeinsamkeiten und Unterschiede im Wahlrecht synoptisch erarbeitet und vor dem Hintergrund unterschiedlicher verfassungsrechtlicher Systeme analysiert. Der Band leistet damit auch einen Beitrag zur europäischen Demokratieforschung und Verfassungslehre.

Rechtsanwalt Karl Zeller, Mitglied der Abgeordnetenkammer in Rom, der in die von Prof. Francesco Palermo moderierte Veranstaltung gemeinsam mit EURAC-Präsident Werner Stuflesser einführte, betonte die praktische Relevanz des Wahlrechts in der politischen Wirklichkeit sowohl der Abgeordnetenkammer als auch des Südtiroler Landtags. Als wissenschaftliche Leiterin des Projekts und Herausgeberin des Buches stellte die Innsbrucker Universitätsprofessorin Anna Gamper die wichtigsten Ergebnisse der Gemeinsamkeiten und Unterschiede des Wahlrechts beider Staaten dar. Die lebhafte Diskussion belegte die Aktualität des Themas, sei es in der Debatte über Neuwahlen in Italien oder die Reform der Briefwahl in Österreich.

Die Autoren der Beiträge sind Verfassungsjuristen aus Wissenschaft und Praxis. Sie entstammen den Universitäten Innsbruck, Graz und Wien, der Wirtschaftsuniversität Wien, den Universitäten Trient und Udine, der EURAC Bozen, der Abteilung Verfassungsdienst des Amts der Tiroler Landesregierung, der Abteilung für institutionelle Reformen der Region Veneto sowie dem österreichischen Verfassungsgerichtshof. Das Projekt entstand als eine Initiative der Euroregionalen Vereinigung für Vergleichendes Öffentliches Recht und Europarecht, einem grenzüberschreitenden Netzwerk aus Öffentlich- und Europarechtlern der Universitäten Innsbruck, Trient und Verona sowie der EURAC Bozen.

(Anna Gamper)

Nach oben scrollen