Exkursion zu den Gerichtshöfen des öffentlichen Rechts, WU Wien und Parlament

Im Rahmen der Lehrveranstaltung „Besonderes Verwaltungsrecht“ fand am 23./24. November eine von Assistenten des Instituts für Öffentliches Recht, Staats- und Verwaltungslehre organisierte Exkursion nach Wien statt. Die Studierenden hatten dabei die Gelegenheit, Verwaltungsgerichtshof (VwGH), Verfassungsgerichtshof (VfGH), die Wirtschaftsuniversität Wien und das Parlament zu besichtigen.
Ende November unnternahmen angehenden JursitInnen eine Exkursion nach Wien.
Bild: Ende November unnternahmen angehenden JursitInnen eine Exkursion nach Wien.

Zu Beginn der Exkursion wurde die Gruppe vom Vizepräsidenten des VwGH, Univ.-Prof. Dr. Rudolf Thienel, im Verhandlungssaal des Gerichtshofs empfangen. Seine detailreichen und von Insiderwissen geprägten Ausführungen zur Institutionengeschichte des VwGH, zu dessen Kompetenzen und den internen Arbeitsabläufen zeichneten ein plastisches Bild des Gerichtshofs. Nach einer abschließenden Führung im und rund um das geschichtsträchtige Gebäude am Judenplatz stand ein Besuch des im selben Gebäude untergebrachten VfGH am Programm. Diese österreichische, in vielen Ländern als Vorlage dienende „Erfindung“ wurde den Innsbrucker Exkursionsteilnehmern von der Generalsekretärin des VfGH, Dr. Britta Wagner und dem Richter des VfGH, Dr. Helmut Hörtenhuber, vorgestellt. In mitreißender Art und Weise schilderten sie das Zustandekommen höchstgerichtlicher Entscheidungen und zeichneten ein eindrückliches Bild des massiven Arbeitsanfalls, mit welchem der VfGH seit der Einführung der Beschwerdemöglichkeit gegen Entscheidungen des Asylgerichtshofs 2008 konfrontiert ist. Es entwickelten sich höchst interessante Diskussionen zwischen den Verfassungsexperten und den Studierenden, zB über das Verhältnis des VfGH zum Gerichtshof der Europäischen Union und zum Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte.

Im Anschluss stand ein Workshop mit Univ.-Prof. Dr. Georg Lienbacher zum Thema „Zusammenspiel Regierung – Parlament“ an der Witschaftsuniversität Wien am Programm. Aufgrund seiner langjährigen Erfahrung als Sektionschef des Verfassungsdienstes im Bundeskanzleramt konnte Prof. Lienbacher die Studierenden mit seinen Erfahrungen aus dem Inneren eines Ministeriums sichtlich begeistern.

Eine Führung durch das Parlament am nächsten Tag bildete den Abschluss der Exkursion. Dr. Christoph Konrath und Dr. Carina Neugebauer gaben umfassende Informationen zum Gebäude, insbesondere zu den symbolträchtigen Bezügen zur griechischen Mythologie, welche nach der Vorstellung der Erbauer die Dauerhaftigkeit dieser demokratischen Kerninstitution untermauern sollten. Der Besuch wurde mit der Vorstellung der Abteilung RLW (Rechts-, Legislativ- und Wissenschaftlicher Dienst) durch die stellvertretende Leiterin Dr. Ingrid Moser und eine abschließende Frage- und Diskussionsrunde abgerundet.

Zusammenfassend war die Exkursion ein voller Erfolg, eröffnete sie doch den Teilnehmern einen Einblick in einige der bedeutendsten Institutionen des österreichischen Rechtsstaats. Am Gelingen der Exkursion haben nicht zuletzt die überaus renommierten Vortragenden einen wesentlichen Anteil. Die Ergänzung der universitären Lehre durch Abstecher in die Praxis soll in den kommenden Semestern fortgesetzt werden.

 (Michael Kreuzmair, Sebastian Schmid)