Karl-Heinz Lambertz sprach an der Uni Innsbruck

Der Ministerpräsident der Deutschsprachigen Gemeinschaft Belgiens, Doz. Karl-Heinz Lambertz, besuchte am 12. Mai die Universität Innsbruck. Nach einem kleinen Empfang bei Rektor Karlheinz Töchterle hielt er einen Vortrag im Rahmen der Ringvorlesung „Europäischer Föderalismus im 21. Jahrhundert“.
Rektor Töchterle empfing den Präsidenten der deutschsprachigen Gemeinschaft Belgien, Karl-Heinz Lambertz
Bild: Rektor Töchterle empfing den Präsidenten der deutschsprachigen Gemeinschaft Belgien, Karl-Heinz Lambertz

Rektor Töchterle empfing den belgischen Politiker, der auf Einladung der Initiatoren der Vorlesungsreihe, Prof. Dr. Anna Gamper vom Institut für Öffentliches Recht, Staats- und Verwaltungslehre und Doz. Dr. Peter Bußjäger, Direktor des Instituts für Föderalismus und Direktor des Vorarlberger Landtags, an die Universität Innsbruck gekommen war. In einem Gespräch, an dem auch der Dekan der Rechtswissenschaftlichen Fakultät, Prof. Dr. Gustav Wachter, teilnahm, informierte sich Ministerpräsident Lambertz über das föderale System in Österreich und vermittelte den Anwesenden einen Einblick in das belgische System und seine Probleme. Abschließend lud Rektor Töchterle den Ministerpräsidenten ein, sich in das Gästebuch der Universität Innsbruck einzutragen.

 

Belgien in der Krise?

In seinem anschließenden Vortrag mit dem Titel „Der Fall Belgien. Ein föderaler Staat in der Krise?“ ging Lambertz auf den mit drei Sprachgemeinschaften (Flämische, Französische und Deutschsprachige) und drei Regionen (Flandern, Wallonien und Brüssel-Hauptstadt) komplex aufgebauten Bundesstaat Belgien ein. Typisch für den belgischen Föderalismus sind Bipolarität, Asymmetrie und Pragmatismus in der Konsensfindung zwischen den verschiedenen politischen Standpunkten. Lambertz berichtete auch von der ausständigen nächsten Etappe der Staatsreform und seiner eigenen Vermittlungstätigkeit in diesem Prozess. Einen Zerfall des Staates auf Grund des starken Spannungsverhältnisses zwischen Flamen und Wallonen hielt der Vortragende für unwahrscheinlich, da es letztlich keine realistische Alternative zum Bundesstaat gäbe.

(sr)

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