Vorlesungsreihe zum Europäischen Föderalismus eröffnet

Am 23. März startete an der Universität Innsbruck die Ringvorlesung „Europäischer Föderalismus im 21. Jahrhundert“ mit einem Vortrag von Prof. Dr. Sonja Puntscher Riekmann zum Thema „Die Vereinigten Staaten von Europa. Der Konstitutionalisierungsprozess der Europäischen Union“.
v.l.: Prof. Gamper, Prof. Puntscher Riekmann und Doz. Bußjäger
Bild: v.l.: Prof. Gamper, Prof. Puntscher Riekmann und Doz. Bußjäger

Im Rahmen der Vorlesungsreihe „Europäischer Föderalismus im 21. Jahrhundert“ werden verschiedene ReferentInnen unterschiedliche Aspekte der föderalen Entwicklung Europas beleuchten. „Europa wird nicht ausschließlich als Raum der Europäische Union, sondern vielmehr übergreifend und den Balkan und Osteuropa einschließend betrachtet. Es sollen Streiflichter auf dynamische Prozesse geworfen werden, die integrativer Natur – Herausbildung der EU als System mit gleichzeitig konföderalen und föderalen Elementen – oder dissolutiver Natur –Dezentralisierungsprozesse, Autonomiebestrebungen, Sezession – sind“, erklärt Prof. Anna Gamper vom Institut für Öffentliches Recht, Staats- und Verwaltungslehre, die gemeinsam mit Doz. Dr. Peter Bußjäger, Direktor des Instituts für Föderalismus und Direktor des Vorarlberger Landtags, die Vorlesungsreihe initiierte. Die Veranstaltungsreihe richtet sich insbesondere an JuristInnen, PolitologInnen, aber auch an ZeithistorikerInnen, SoziologInnen und RepräsentantInnen verwandter Disziplinen.

 
Analyse der Integrationsstadien

Der Eröffnungsvortrag mit dem Titel „Die Vereinigten Staaten von Europa. Der Konstitutionalisierungsprozess der Europäischen Union“ wurde von Univ.-Prof. Dr. Sonja Puntscher Riekmann, Vizerektorin und Politikwissenschaftlerin der Universität Salzburg, gehalten.

Darin analysierte sie die verschiedenen Integrationsstadien der EU und die darin zutage tretenden föderativen Elemente. Puntscher Riekmann hob die Beschreibungen der  politischen „Natur“ hervor, die den Integrationsprozess der Europäischen Union von Beginn an begleiteten: Von der Internationalen Organisation über den Staatenbund zum Bundesstaat wurden Begriffe verwendet, die stets auch von Vorstellungen darüber, was die Union sein soll, geprägt waren.

Auswege aus dieser Debatte sollten die Bezeichnungen „System sui generis“ oder die vom deutschen Bundesverfassungsgericht erfundene Neuschöpfung „Staatenverbund“ im Maastricht-Urteil bieten. Ein anderer Zugang zu dieser Frage sei die empirische Analyse über den Grad der Integration in bestimmten Politikfeldern, so die Politikwissenschaftlerin. Dabei sei unverkennbar, dass die Union in manchen Bereichen höchste Zentralisierung aufweise (Währungsunion), während sie in anderen eine Machtverteilung zwischen der supranationalen und der nationalen Ebene aufweise und in einer dritten Kategorie die Macht weitestgehend bei den Mitgliedstaaten belasse.

Der nächste Vortrag im Rahmen der Ringvorlesung findet am 31. März um 17:30 Uhr im Senatssitzungssaal der Universität Innsbruck statt. Dr. Augur Pearce von der Universität Cardiff wird zum Thema „The Uneven Face of Devolution in Great Britain“ referieren.

 

Links:

Programm Ringvorlesung „Europäischer Föderalismus im 21. Jahrhundert“ 

(sr)