Höchstrichterin zu Gast im American Corner Innsbruck

Die Präsidentin des Obersten Gerichtshofes (OGH), Hon. Prof. Dr. Irmgard Griss, LL.M., war am 16. April zu Gast im American Corner Innsbruck und hielt einen Vortrag zum Thema „Die Entwicklung der ordentlichem Gerichtsbarkeit – Aktuelle Herausforderungen für den Obersten Gerichtshof“.
Irmgard Griss, Präsidentin des OGH hielt einen Vortrag an der Uni Innsbruck
Bild: Irmgard Griss, Präsidentin des OGH, hielt einen Vortrag an der Uni Innsbruck

In ihrem Vortrag ging die Höchstrichterin zunächst auf die Geschichte, die Aufgaben und die Organisation des OGH ein, um anschließend seine aktuellen Herausforderungen zu präsentieren.

 

Einleitend stellte Dr. Griss zwei grundlegende gesellschaftliche Tendenzen in Bezug auf Recht und Gesellschaft dar: eine zunehmende Verrechtlichung aller Lebensbereiche und eine geminderte Akzeptanz gerichtlicher Entscheidungen.

 

Der OGH entwickelte sich aus den gerichtlichen Strukturen des 18. Jahrhunderts. Heute hat er 57 Mitglieder, 9 Richterplanstellen im Evidenzbüro und 33 nichtrichterliche MitarbeiterInnen. Jährlich werden etwa 3000 Zivil- und 800 Strafsachen behandelt.

 

Die aktuellen Herausforderungen sieht Dr. Griss in der Einschränkung der Souveränität durch die EU und Menschenrechtskonventionen, in dem Verhältnis zwischen den Gerichten und Gesetzgebern, dem Modus in der Anfechtung verfassungswidriger Gesetze und Verordnungen sowie der Auswirkung gesellschaftlicher Tendenzen, wie etwa der steigenden Bereitschaft der BürgerInnen, andere zu klagen, und zugleich die sinkende Akzeptanz gerichtlicher Entscheidungen.

 

Dr. Griss resümierte, dass durch den OGH eine einheitliche Rechtssprechung gewährleistet und die richtige Entscheidung des einzelnen Falles oberstes Prinzip sein muss. Deshalb ist es wichtig, dass sich RichterInnen hohen fachlichen und ethischen Standards verpflichtet fühlen und sich selbst in ihrer Tätigkeit laufend und kritisch hinterfragen. Weiters müssen die Gerichte über die Ressourcen verfügen, um ihre Aufgabe zu erfüllen. Durch Politik und Medien werden oftmals unrealistische Hoffnungen geweckt, die zu Enttäuschungen führen und dadurch das Ansehen und die Akzeptanz der Entscheidungen der Gerichte, also die Grundlagen des Rechtsstaats, untergraben.

 

Im Anschluss an den Vortrag beantwortete Dr. Griss noch Fragen des bunt gemischten Publikums. Der Einladung zu dem Vortrag im Rahmen der „Public Lecture Series“ des American Corners waren zahlreiche Personen gefolgt, darunter JuristInnen, GeisteswissenschaftlerInnen, aber auch interessierte Laien.

 

Im Vorfeld der Veranstaltung trafen sich Dr. Griss und DoktorandInnen des Instituts für Amerikastudien, die im Gebiet der „law and the humanities“ forschen, zu einem informellen Gespräch, in dem u.a. Unterschiede des amerikanischen und österreichischen Rechtssystems diskutiert wurden.

 

Public Lecture Series des American Corner

Einmal monatlich findet ein vom American Corner organisierter öffentlicher Vortrag zu einem der Themenschwerpunkte des American Corner statt: Medical Humanities, Law and the Humanities und Business/Management and the Humanities.

Für die nächsten Vorträge konnten zwei renommierte Universitätsprofessoren der Notre Dame University, USA, gewonnen werden: Am 28. Mai 2008 wird der Philosoph Prof. Corneluis Delaney über „Political Liberalism: Welfare, Medicine, and Law” sprechen; am 4. Juni 2008 referiert der Amerikanist, Politologe und Medienwissenschaftler Prof. Robert Schmuhl zum Thema „Winning the White House: The 2008 Election and the Campaign of History”. Weitere Informationen finden Sie hier. 

 

Text: Claudia Schwarz/ bearbeitet von Susanne Röck