Buchvorstellung zu Auswirkungen der EU-Mitgliedschaft

11 Autoren der Universitäten Innsbruck und Bozen sowie der Eurac wirkten an einem Buch über die Auswirkungen der EU-Mitgliedschaft auf die Autonomie des Landes Südtirol am Beispiel ausgewählter Gesetzgebungs- und Verwaltungskompetenzen mit. Das Werk wurde am 29. Mai an der Freien Universität Bozen im Beisein von Rektor Märk vorgestellt.
v.l.n.r.: Rektor Tilman Märk, Präsident Prof. Konrad Bergmeister, die 4 Autoren Esther Happacher, Francesco Palermo, Stefania Baroncelli und Walter Obwexer, die Dekanin der Fakultät für Wirtschaftswissenschaften Prof. Lucie Courteau und Landeshauptmann Arno Kompatscher.
Bild: v.l.n.r.: Rektor Tilman Märk, Präsident Prof. Konrad Bergmeister, die 4 Autoren Esther Happacher, Francesco Palermo, Stefania Baroncelli und Walter Obwexer, die Dekanin der Fakultät für Wirtschaftswissenschaften Prof. Lucie Courteau und Landeshauptmann Arno Kompatscher.

Das Buch ist das Ergebnis eines zweijährigen Recherche- und Arbeitsprozesses, an dem 11 Autoren der Universitäten Innsbruck und Bozen und der Eurac mitgewirkt haben. Die Autoren beließen es nicht bei einer reinen Analyse des Ist-Zustandes in der Gesetzgebungs- und Verwaltungskompetenz, weswegen sie in Arbeitsgruppen mit Verantwortlichen der Verwaltungseinheiten der Provinz Südtirol nach neuen Lösungsansätzen für die Zukunft diskutierten.

Den zentralen Kern bildet die Untersuchung von zehn Bereichen der Verwaltungsgesetzgebung: Auftragswesen, geförderter Wohnbau, allgemeine und berufliche Ausbildung, Umweltschutz, Tourismus, Handwerk, Energie und Konzessionsvergabe, Raumordnung, öffentliche Dienste, öffentliche Fürsorge und Wohlfahrt. „Bislang wurde kaum untersucht, welche Auswirkungen das EU-Recht in materieller Sicht auf die Gesetzgebungskompetenz des Landes Südtirol hat“, so die Autoren. Dabei gehe es auch um die Frage, ob das Land als Dienstgeber unionsrechtskonform unterwegs sei. Diese wolle man mit diesem neuen, knapp 500 Seiten starken Kompendium beheben.
Daher unterstrich Landeshauptmann Arno Kompatscher auch in seiner Begrüßung, dass die EU als Institution eine große Chance darstelle, weswegen er auf mehr Europa unter Herausarbeiten des Regionalen hoffe.
Rektor Prof. Tilman Märk der Universität Innsbruck hob hervor, dass diese Buchvorstellung beispielhaft die intensive Zusammenarbeit zwischen den Universitäten und den Forschungsinstitutionen aufzeige samt der Passion der Forscher und Lehrenden in der Zusammenarbeit: „Wir haben hier ein wissenschaftliches Projekt mit Augenmerk auf Wissenstransfer in Gesetzgebung und Verwaltung vor uns – das entspricht ganz unserem universitären Selbstverständnis.“

„Ziel der Wissenschaft ist es, die Vollkommenheit zu erreichen, und diese 483-Seiten starke Publikation hat diesen Anspruch bei der Darstellung der Gesetze, vom Energiegesetz hin zur Entwicklung öffentlicher Dienstleistungen“, so Universitätspräsident Prof. Konrad Bergmeister. „Ich würde mir wünschen, an unserer Universität eine Plattform einzurichten, um aus juridischer, sozialwissenschaftlicher und politischer Sicht die Weiterentwicklung der Gesetzgebungs- und Verwaltungskompetenzen für künftige politische Entscheidungen zu unterstützen.“
In diese Kerbe schlug in Vertretung der Eurac auch Senator Francesco Palermo, der auf die Publikation als Basis für Regierungsentscheidungen auf kooperativer Ebene verwies.

Das Werk „Die Auswirkungen der EU-Mitgliedschaft auf die Autonomie des Landes Südtirol am Beispiel ausgewählter Gesetzgebungs- und Verwaltungskompetenzen“ trägt die Herausgeberschaft von Walter Obwexer und Esther Happacher (Universität Innsbruck), Stefania Baroncelli (Freie Universität Bozen) und Francesco Palermo (Eurac).

(red)

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