Communicating Europe – EU-Berichterstattung und Bürgerpartizipation in Österreich

Anlässlich Europawahl 2014 fand im April eine hochkarätig besetzte Podiumsdiskussion an der Universität Innsbruck statt.
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Bild: Veranstalter und Referenten, von links nach rechts: Karoline Niederseer, Mirella Johler, Othmar Karas, Astrid Zimmermann, Doris Dialer, Anton Pelinka, Eva Lichtenberger. (Foto: pro.media kommunikation)

Anlässlich der Europawahlen am 25. Mai 2014 lud das Innsbruck Center on European Research und das Bürgerforum Europa2020 am 4. April 2014 (Plenarsaal/Rathaus Innsbruck) auf Initiative der Studierenden des Innsbruck MUN Clubs zu einer Podiumsdiskussion mit Othmar Karas, Eva Lichtenberger, Univ. Prof. Dr. Anton Pelinka und Astrid Zimmermann (Presseclub Concordia). Ziel der Veranstaltung war es, jungen Menschen die Möglichkeit zu geben, mit Experten aus Wissenschaft und Praxis über aktuelle europäische Themen in einen Diskurs zu treten. Dafür wurde die Veranstaltung von Martin Schulz (Präsident des Europäischen Parlaments 2009-2014) mit der Schirmherrschaft des Europäischen Parlaments ausgezeichnet.

Unter der Moderation von Dr. Doris Dialer wurde unter anderem diskutiert, warum das Image der EU bei der Bevölkerung so schlecht ist, welche Rolle dabei die Medien übernehmen und ob die Europaabgeordneten zu weit weg von der Bevölkerung agieren. Während im Podium Konsens darüber herrscht, dass nationale Politiker und Medien gerne die „Europakarte“ spielen, d.h. EU-bedingte Leistungen als Eigenerfolge darstellen und Misserfolge bzw. unangenehme Maßnahmen grundsätzlich „Brüssel“ zuschieben, waren recht unterschiedliche Antworten auf die Frage zu hören, wie man den junge Menschen stärker für europapolitische Themen begeistern könne. Während Othmar Karas vor allem auf die Nutzung von Social Media setze, fügte Eva Lichtenberger hinzu, dass junge Menschen besonders auf sie persönlich betreffende Sachthemen ansprächen. Anton Pelinka hingegen meinte, dass es nicht den „Jungwähler“ an sich gäbe, viel mehr müsse nach politischen Interessierten und solchen, die mit Politik überhaupt nichts zu tun habe wollen, differenziert werden. Dieser Auffassung war auch Astrid Zimmermann, die davon ausging, dass Jungwähler über ein politisches Interesse verfügen müssen, um das Social Media Angebot der Abgeordneten überhaupt zu konsumieren.

Die politikwissenschaftliche Lektion des Abends lag aber vor allem darin, dass Othmar Karas mit dem Hinweis auf die jeweils umgehend im Internet publizierten Sitzungen und Entscheidungen des Europäischen Parlaments zu verdeutlichen versuchte, dass das Europäische Parlament bereits das transparenteste der Welt ist. Ein Umstand, der der berühmten Debatte um das Demokratiedefizit der Europäischen Union Anstoß geben soll.

(Mirella Johler/pro.media)