„DIE BETUCHTEN WERDEN GEHÄTSCHELT“

Für die Politologin Erna Appelt federt das österreichische Pflegesystem das Schlimmste ab, sie sieht aber sowohl privilegierte Bevölkerungsschichten als auch armutsgefährdete Risikogruppen.

 

ZUKUNFT: Sie haben sich in den letzten Jahren intensiv mit dem Thhema Pflege in Österreich auseinandergesetzt. Wie stellt sich aus Ihrer Sicht die Situation der Pflege- und Betreuungsarbeit zur Zeit dar?

ERNA APPELT: Österreich gehört zu den Ländern, die relativ viel Geld in die Hand nehmen, um die Pflege sicher zu stellen. Das Wichtigste dabei ist sicherlich das Pflegegeld. Dabei gibt es aber einige österreichische Besonderheiten. Eine Besonderheit ist, die im ersten Moment sehr positiv klingt, dass relativ viele Personen – und deutlich mehr als im europäischen Durchschnitt – Pflegegeld bekommen. Zum Teil, vor allem aber in der Pflegestufe 1 und 2, ist es in erster Linie eine Abfederung von Armut, da es vor allem Personen mit sehr geringem Einkommen in Anspruch nehmen. Sie brauchen das Pflegegeld, um sich vor Armut zu schützen. Wir müssen uns bewusst sein, dass Pflege für die Gruppen, die schon benachteiligt sind, die am unteren Ende des Einkommensbereichs sind, von Arbeitslosigkeit oder Ähnlichem betroffen sind, oft ein Armutsrisiko ist. Insofern ist es ein guter Schritt, wenn dem abgeholfen wird. Es gibt aber auch andere Besonderheiten, die durchaus problematisch sind. Österreich gehört zu den Ländern, in denen das Pflegegeld am wenigsten reguliert ist.

ZUKUNFT: Wie ist das zu verstehen?

ERNA APPELT: Es sind keine Bedingungen an die Auszahlung des Pflegegelds geknüpft. Pflegegeld bekommen alle Personen, die in Österreich wohnhaft sind und die einen Pflegebedarf nachweisen können. In anderen Ländern ist es so geregelt, dass die Pflege z.B. durch Gemeinden oder Wohlfahrtsorganisationen organisiert wird, das heißt, die Auszahlung des Pflegegelds ist daran gebunden, dass eine Pflegekraft zu den Familien kommt. In manchen Ländern können das auch Familienangehörige sein.

ZUKUNFT: Im Umkehrschluss heißt das, dass in Österreich das Geld an die Familie geht und ein Familienmitglied pflegt …

ERNA APPELT: … und in der Regel ist das die Frau. Es ist aber in keiner Weise sicher gestellt, was mit dem Geld passiert. Es kann auch zweckentfremdet eingesetzt werden, z.B. die pflegebedürftige Person hat das Bedürfnis, das Geld ihrem Enkelkind zu geben, und geht davon aus, dass die Tochter oder Schwiegertochter einfach pflegt und schaut, wie sie die Pflegemittel finanziert. Der nächste Punkt ist, dass das Pflegegeld in keinster Weise kostendeckend ist. Das Geld wird in erster Linie für notwendige Pflegemittel ausgegeben, es ist also in keinster Weise ein Lohn.

ZUKUNFT: In Österreich gibt es rund 400.000 Personen, die Pflegegeld beziehen…

ERNA APPELT: … Das sind aber Personen in ganz unterschiedlichen Situationen, dazu zählen jene Personen, die nicht mehr selbst einkaufen können bis hin zu jenen, die hundertprozentig bettlägrig oder dement sind. Das ist ein riesiges Spektrum. Und das betrifft auch die Angehörigen, da ja irgendwer diese 400.000 pflegen muss. Der größte Pfegedienst in Österreich ist die Familie und in der Familie sind es überwiegend Frauen. Nicht nur Frauen, der Anteil der Männer nimmt zu, das hängt auch mit der Altersstruktur zusammen. Wir haben mehr und mehr Personen der gleichen Generation, die sich gegenseitig pflegen, und mehr Männer, die länger leben. Früher war es so, dass die Frau ihren Mann pflegte, heute ist es in der Generation der Über-65-Jährigen so, dass immer mehr Männer ihre Frauen pflegen. Männer übernehmen allerdings erst nach der Berufstätigkeit die Pflege, Frauen schon früher.

ZUKUNFT: Wer sind die pflegenden Frauen?

ERNA APPELT: Neben den Ehefrauen, sehr oft Töchter oder Schwiegertöchter, gerade im ländlichen Bereich ist dazu noch der gesellschaftliche Druck sehr groß. Frauen übernehmen dort die Pflegerolle – ob sie wollen oder nicht. Sie müssen dadurch auch oft ihren Beruf aufgeben und haben in der Folge einen Nachteil bei ihrer eigenen Pensionsversicherung.

ZUKUNFT: Ein Teufelskreis.

ERNA APPELT: Ja, weniger Pension, Armutsfalle etc. Wir wissen aber auch, dass die Personen, die sich nicht frei entscheiden und es nicht aus Überzeugung machen, oft Sekundärkrankheiten bekommen. Das heißt, sie pflegen z. B. so lange, bis die zu pflegende Person stirbt, und dann werden sie selbst krank.

ZUKUNFT: Oder sie haben Probleme, wieder in den Arbeitsmarkt zurückzukommen, vor allem, da es ja meist älter Personen sind, die pflegen.

ERNA APPELT: Das ist ganz schwierig, in der jeztigen wirtschaftlichen Situation beinahe ausgeschlossen, vor allem bei Älteren und gering Qualifizierten. Generell kann man sagen, dass wir in Österreich eine Situation haben, die das Schlimmste abfedert, wir haben aber große Risikogruppen und gleichzeitig Gruppen, die relativ privilegiert sind.

ZUKUNFT: Wer ist privilegiert?

ERNA APPELT: Nehmen wir z.B. die 24-Stunden-Pflege, die kommt eher den gut gestellten Mittelschichten zugute. Das sei ihnen vergönnt, es wird aber nicht berücksichtigt, dass die Pflegekräfte, die aus den östlichen Nachbarländern kommen, keinen national anerkannten Lohn bekommen. Die bekommen einen Lohn, den Österreicherinnen und Österreicher nicht akzeptieren würden. 98 Prozent der Pflegekräfte kommen aus den Nachbarländern, 99 Prozent sind Frauen. Und wichtig: Es gibt zwar zwei Modelle – Selbstständige oder Unselbstständige –, es wird aber nur eines realisiert. Beide werden staatlich gefördert, beim Unselbstständigenmodell muss die Familie die Arbeitgeberrolle übernehmen. Beim Selbstständigen-Modell – und auch der ÖGB sagt, dass es eine Scheinselbstständigkeit ist – bekommen die Personen zwar ein gewisses Gehalt, das aber in keiner Weise einem Mindestlohn in Österreich entspricht.

ZUKUNFT: Sie sprechen das Hausbetreuungsgesetz aus dem Jahr 2007 an.

ERNA APPELT: Ja, ein Gesetz, dass dem Gleichheitsgrundsatz widerspricht und nur für ausländische Arbeitskräfte gemacht wurde. Es entspricht nicht den österreicherischen Standards. Im Jahr 2013 gab es eine Initiative des ÖGB, im Bereich der Pflege nicht auf Scheinselbstständige, sondern auf angestellte Pflegekräfte zu setzen. Interessant waren die Reaktionen. Wirtschaftskammer, Sozialministerium und Wohlfahrtsverbände haben gleich protestiert: das sei zu teuer. Das bedeutet, dass unsere Gesellschaft noch nicht bereit ist, Pflegeleistungen adäquat abzugelten, man greift auf scheinbar unbegrenzte Ressourcen zurück, einerseits auf Osteuropäerinnen, andererseits auf Familien, sprich Frauen, zurück. Das ist in meinen Augen ein Fehler. Jeder Euro, der hier in reguläre Arbeitsverhältnisse investiert wird, lohnt sich doppelt.

ZUKUNFT: Die Osteuropäerinnen wiederum fehlen in ihrer Heimat.

ERNA APPELT: Sie akzeptieren die Arbeit aufgrund des Wechselkurses oder weil sie in ihren Heimatländern keine Arbeit finden. Das Problem ist aber, dass es damit wiederum zu einer Verschiebung kommt – die Frauen lassen in ihrer Heimat unversorgte Kinder oder alte Personen zurück. Dort entsteht also eine Care-Lücke, befriedigt werden die Bedürfnisse der gut gestellten österreichischen Mittelschicht. Es ist ein Politikum. Die Ungerechtigkeiten, die es in unserer Gesellschaft gibt, werden gerade im Pflegesystem verstärkt und oft zu handfesten Armutsrisiken – oder das Risiko wird exportiert.

ZUKUNFT: Kann man sagen, dass in Österreich das Geld für die Pflege da wäre, es aber teilweise falsch eingesetzt wird?

ERNA APPELT: Meiner Meinung kann man das insofern sagen, da der Pflegebereich auch aus arbeitsmarktpolitischen Dingen ein Zukunftsbereich ist. Wenn man in der Pflege adäquate Löhne – und das sind Minimallöhne, bis jetzt wird ja unter dem untersten Niveau entlohnt – bezahlen würde, schafft man Arbeitsplätze und Konsum. Das Geld, das diese Personen verdienen, fließt ja eins zu eins wieder in den Konsum. Und wenn man verstärkt Pflegekräfte mit adäquaten österreichsichen Löhnen bezahlt, hat man Arbeitsplätze geschaffen.

ZUKUNFT: Würden eine Professionalisierung der Pflege und adäquate Löhne nicht ein Ende des Pflegegeldes bedingen?

ERNA APPELT: Es soll nicht sein, dass man den Familien, die ohnehin schon am unteren Ende des Einkommensspektrum sind, das Pflegegeld wegnimmt. Sie sind auf dieses Geld angewiesen, da teilweise das Einkommen der Frau wegfällt, da die Ausgaben für die Pflege schlicht und einfach steigen. Da muss umfassend dafür gesorgt werde, dass diese Familien nicht in die Armutsfalle geraten, auf der anderen Seite muss aber auch dafür gesorgt werden, dass Pflege mehrer und mehr professionell durchgeführt wird.

ZUKUNFT: Welche Entwicklungen sehen Sie?

ERNA APPELT: Es ist viel getan worden, es wird auch das Bewusstsein besser. Auf der anderen Seite gibt diese unsichtbare Seite der Pflege, was da geleistet wird: Wir dürfen uns das nicht idyllisch vorstellen, gerade demente Personen können auch aggressiv werden, auch körperlich gewalttätig. Das ist eine sehr schwere Situation für die Angehörigen. Dies alles den Angehörigen aufzubürden, ist oft sehr problematisisch.

ZUKUNFT: Wohin bewegt sich der Pflegedienst?

ERNA APPELT: Ausgebaut wird die mobile Pflege und die 24-Stunden-Pflege. Was aber ausgebaut werden sollte, wäre ein System mit Pflegekräften, die einem österreichischen Lohn entsprechend bezahlt werden. Pflegekräfte, die auch mehrere Personen betreuen, in die Haushalte gehen und dort die Menschen unterstützen und pflegen. Hier sollte nicht gespart werden. Es bräuchte dann auch Bereitschaftsdienste, die in Notsituationen – man kann sich z.B. das Drama gar nicht vorstellen, wenn eine bettlägrige Person Durchfall bekommt – zur Stelle sind, auch in der Nacht. Diese Fälle bleiben derzeit zu 100 Prozent bei den Familien hängen. Das ist meiner Meinung nach katastrophal.

ZUKUNFT: Sie haben den Ausbau der 24-Stunden-Pflege erwähnt

ERNA APPELT: Die 24-Stunden-Pflege ist ein Wachstumsmarkt. Von den rund 400.000 zu pflegenden Menschen werden rund 80 Prozent in den Familien betreut, ein erheblicher Teil davon mit Unterstützung durch mobile Pflege. Dazu kommen etwas über 17 Prozent, die in Altenheimen leben, etwa vier Prozent nehmen die Förderungen im Rahmen der   24-Stunden-Pflege in Anspruch. Das heißt, zwei bis vier Prozent bekommen das Pflegegeld plus zusätzlich etwa 1000 Euro pro Monat für die 24-Stunden-Pflege. Diese Gruppe wird sozusagen gehätschelt – und es ist die betuchte. Sie müssen ja allein die räumlichen Voraussetzungen für die 24-Stunden-Pflege haben, eine Raum, wo die Pflegerin schlafen kann usw.. Die 24-Stunden-Pflege ist der Bereich, in dem der Staat am meisten zuschießt. Es gibt eine Einkommensgrenze von 2.500 €, das Vermögen der zu pflegenden Person wird nicht berücksichtigt. Man darf in diesem Zusammenhang schon die Frage stellen, ob die Menschen das Geld bekommen, die es am Dringendsten brauchen.

ZUKUNFT: Die Tendenz geht immer mehr in die Richtung, Voraussetzungen zu schaffen, damit Menschen so lange wie möglich zu in ihrer gewohnten Umgebung bleiben können. Das bedeutet aber, dass man mehr und mehr Betreung, aber auch sozialen Kontakt brauchen.

ERNA APPELT: Dafür muss man Strukturen schaffen. Wenn die Mobilität eingeschränkt ist, muss man schauen, dass die Pflegebedürftigen unter Leute kommen. Solche Tagesstrukturen werden schon geschaffen und es wird weiter ausgebaut werden müssen, z.B. Tagesheime. Es muss aber auch Bewusstsein geschaffen werden. Gerade am Land gibt es Vorstellungen, denen man entgegen arbeiten muss. Oft ist es noch so, dass der Anspruch da ist, dass die Tochter oder Schweigertochter das einfach schaffen muss und das niemand merken soll, wie sie darunter leidet. Das sind falsche Ansprüche, die Betroffenen müssen lernen, Hilfe auch anzunehmen.

ZUKUNFT: Wird es auch im Bereich Alten- und Pflegeheimen Änderungen geben?

ERNA APPELT: Die gerade erwähnte Tendenz ist sicherlich eine gute Tendenz, sie bedeutet aber auch, dass Altenheime immer mehr zu Pflegeheimen werden. Die Menschen kommen später und oft multimorbid oder dement in die Heime, das heißt, diese sind immer weniger durchmischt. Es gäbe die Möglichkeit von Mehr-Generationen-Wohnungen, der Wohngemeinschaften, das ist in Österreich aber noch sehr unterentwickelt.

ZUKUNFT: Angenommen, es ist der politische Wille, dass Angehörige die Pflege übernehmen, müsste man dann nicht auch Arbeitsmodell dafür schaffen?

ERNA APPELT: In jüngerer Vergangenheit wurde sowohl Pflegeteilzeit als auch Pflegekarenz eingeführt, was aber noch die wenigsten Menschen wissen. Wir dürfen aber nicht vergessen, dass alle diese Maßnahmen letztlich Modelle sind, die nur auf Kosten der Frauen und vor allem auf Kosten der Frauen der unteren Schichten funktionieren. Auf die Pflegeteilzeit bzw. karenz besteht jedoch kein Rechtsanspruch, der Arbeitgeber muss zustimmen. Die „Interessensgemeinschaft Pflegender Angehöriger“ fordert, dass es ein Recht wird. Und eines darf man nicht vergessen – ein Beispiel dazu: Oberschenkelhalsbruch einer älteren Person, Krankenhausaufenthalt, in diesem Zusammenhang eine beginnende Demenz – eine Angehörige kann dann – wenn der Arbeitgeber zustimmt drei Monate Karenz in Anspruch nehmen, die Person kann aber zehn, 15 oder mehr Jahre pflegebedürftig sein. Das heißt, die drei Monate dienen in erster Linie dazu, sich neu zu organisieren.