People Gone Mad. Wie die Demokratie sich selbst zerstört (Moshe Zimmermann)

People Gone Mad. Wie die Demokratie sich selbst zerstört

Die gegen Ende des 20. Jahrhunderts entstandene Hoffnung, am Ende der Geschichte gelangt zu sein, also den totalen Sieg der freiheitlichen Demokratie errungen zu haben, wurde nach kurzer Zeit enttäuscht: Seit Beginn des 21. Jahrhunderts beschleunigt sich der Prozess der Selbstzerstörung der freiheitlichen Demokratien: Durchsetzen konnte sich eine autoritäre und populistische Tendenz, auch in den traditionellen Hochburgen der freiheitlichen Demokratie, nicht nur in verhältnismäßig „jungen“ Demokratien. Das uns bekannte demokratische System ist deutlich ins Wanken geraten.

Dabei geht es nicht um den offen erklärten Wunsch, Demokratie durch Diktatur zu ersetzen, sondern um die Angebliche Bestrebung, eine alternative, bessere, echte Demokratie herbeiführen zu wollen. Diese Taktik und dieser Prozess der Umdeutung des Begriffs Demokratie können nur deshalb zum Erfolg führen, weil „das Volk“ mitmacht, zuerst in der Phase vor der Machtübernahme durch die Gefährder der freiheitlichen Demokratie, und dann, wenn das neue System die Reste der herkömmlichen Strukturen abschafft. Die praktische Frage lautet: Wie können die Idee von der wehrhaften Demokratie und die Parole „Wehret den Anfängen“ rechtzeitig in Taten umgesetzt werden? Wie ist der Modus People gone mad zu verhindern bzw. zu stoppen?

Um diese Frage zu beantworten, können wir auf die Erfahrungen von Demokratien seit Ende des 18. Jahrhunderts zurückgreifen. Präzedenzfälle bieten sich als Plattform für den Versuch an, auch auf die modernen und aktuellen Herausforderungen konstruktiv zu reagieren. Doch auch wenn in der Vergangenheit der Modus People gone mad revidierbar war, dient sie nicht unbedingt als Garantie für Erfolg in der Zukunft. Die Hoffnung auf eine „Wunderwaffe“ ist jedenfalls in diesem Kampf nur eine Illusion.

Der Vortrag ist Teil des FSP-Tages: "Do we still care? Über Demokratien in der Krise"