Die Reform der österreichischen Universitäten

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Warnstreik am 24. April 2002
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Zur geplanten Neugestaltung der Forschungsförderungseinrichtungen in Österreich

Kommentar Prof. Peter Loidl, Vizerektor für Evaluation von Forschung, Lehre und Verwaltung

Gründungskonvente:

Universität Innsbruck:

Am 25. Oktober 2002 fanden an der Universität Innsbruck die Wahlen zum Gründungskonvent statt. Folgende Personen wurden gewählt: Reinhold Bichler, Sigmar Bortenschlager, Manfred Husty, Roland Psenner, Friedrich Roithmayr, Gustav Wachter, Karl Weber und Uwe Steger. In einer Nachwahl am 10. Dezember wurden Norbert Ortner und Andreas Vonach als Vertreter des Mittelbaus gewählt. Eva Konrad und Lukas Krackl wurden als studentische Vertreter von der Österreichischen Hochschülerschaft nominiert. Mit beratender Stimme im Gründungskonvent vertreten sind die beiden Vorsitzenden der Dienststellenausschüsse Ludwig Call und Ekkehart Tögel, der Universitätsdirektor Friedrich Luhan, Bibliotheksdirektor Martin Wieser, ZID-Leiter Heinz Bielowski, die Vorsitzende des Gleichbehandlungsausschusses Margarethe Hochleitner sowie der stellvertretende ÖH-Vorsitzende Axel Brandstätter. In der konstituierenden Sitzung am 11. Dezember 2002 wurde Sigmar Bortenschlager zum Vorsitzenden und Norbert Ortner zu seinem Stellvertreter gewählt. Die Funktionsdauer des Gründungskonvents endet mit dem 31. Dezember 2003.

Medizinische Universität Innsbruck:

Am 26. Oktober 2002 fanden an der Universität Innsbruck die Wahlen zum Gründungskonvent statt. Folgende Personen wurden gewählt: Manfred Dierich, Helga Fritsch, Werner Jaschke, Raimund Magreiter, Werner Poewe, Günther Sperk, Dieter zur Netten und Rosamaria Moser. Stefan Frischauf und Romana Illig wurden als studentische Vertreter von der Österreichischen Hochschülerschaft nominiert. Die konstituierende Sitzung des Gründungskonvents fand am 27. November 2002 statt. In dieser Sitzung wurde Manfred Dierich zum Vorsitzenden, Helga Fritsch zu seiner Stellvertreterin und Günther Sperk zum Schriftführer gewählt. Die Funktionsdauer des Gründungskonvents endet mit dem 31. Dezember 2003.

iPoint: Gründungskonvent der Uni Innsbruck konstituierte sich
iPoint: Gründungskonvent vollständig
iPoint: Medizin wählte Mitglieder des Gründungskonvents
iPoint: Mitglieder für Gründungskonvent gewählt
iPoint: Wahlen zum Gründungskonvent
iPoint: Wahlvorschläge für Gründungskonvent

Wahlordnung für den Gründungskonvent

Unigesetz.at

Die Online-Datenbank Unigesetz.at enthält das UG 2002, die Erläuterungen sowie einen umfangreichen Fragen- und Antwortenkatalog (FAQ) und wurde als Service für alle Universitätsangehörigen und Interessierten von Wissenschaftsministerium eingerichtet. Die Datenbank ermöglicht eine Volltext- und eine Paragrafensuche. Das Gesetz selbst ist in Themenbereiche wie Organisationsrecht, Studienrecht, Personalrecht, etc. gegliedert. Ein umfangreicher Katalog von 240 oft gestellten Fragen (FAQ) ist ebenfalls nach Themenbereichen geordnet, gibt Antworten auf Fragen wie beispielsweise "Was ist der Universitätsrat?" und "Wie viele Mitglieder hat der Universitätsrat" und verweist auf die entsprechenden Gesetzesstellen.

"UG 2002: Nicht in meinem Namen!"

Aufruf zur Unterschriftensammlung gegen das Universitätsgesetz 2002: "UG 2002: Nicht in meinem Namen!"

Am Dienstag, den 15. Oktober, hat an der Universität Innsbruck eine Diskussion zur Zukunft der österreichischen Universitäten mit den NationalrätInnen Mag. Karin Hakl, DDr. Erwin Niederwieser, Klaus Wittauer und Prof. Dr. Kurt Grünewald stattgefunden: iPoint-Bericht.

Das Protestkomitee gegen das Universitätsgesetz 2002 und das Präsidium der UniversitätslehrerInnen - Vereinigung an der Uni Innsbruck verlangen in einer gemeinsamen Resolution den sofortigen Stopp für die Umsetzung des Universitätsgesetzes. Die Unileitung wird aufgefordert, keine voreiligen Schritte zur Umsetzung des UG 2002 zu unternehmen: iPoint-Bericht.

Das Universitätsgesetz 2002 wurde am Freitag, den 9. August 2002, im BGBl I 2002/120 kundgemacht.

Bundesgesetz über die Organisation der Universitäten und ihre Studien (Universitätsgesetz 2002) sowie Änderung des Bundesgesetzes über die Organisation der Universitäten und des Bundesgesetzes über die Organisation der Universitäten der Künste: BGBl I 2002/120

Im WUV Universitätsverlag ist der erste Kommentar zum neuen Universitätsgesetz mit dem Gesetzestext, den Erläuterungen zur Regierungsvorlage, den Begründungen zu den Abänderungsanträgen im Parlament sowie den Ausschussfeststellungen und Kommentaren zu einzelnen Bestimmungen erschienen. Nähere Informationen unter WUV Universitätsverlag.

Im Universitätsgesetz ist für die Umsetzung folgender Zeitplan vorgesehen:

1. Oktober 2002:	Beginn der Umsetzung des Universitätsgesetzes
30. November 2002:	Letzter Termin für konstituierende Sitzung des Gründungskonventes
31. Jänner 2003:	Letzter Termin für Wahl der von der Universität in den Universitätsrat entsandten Mitglieder durch den Gründungskonvent
28. Februar 2003:	Letzter Termin für Wahl der von der Regierung auf Antrag der Bildungsministerin zu bestellenden Mitglieder der Universitätsräte
31. März 2003:	Letzter Termin für Wahl des letzten Mitglieds des Universitätsrates durch die anderen Mitglieder des Universitätsrates
30. Juni 2003:	Letzter Termin für Wahl des Rektoren durch den Universitätsrat (auf Vorschlag des Gründungskonventes)
1. Oktober 2003:	Amtsantritt des neuen Rektors
31. Oktober 2003:	Letzter Termin für die Wahlen zum Senat
30. November 2003:	Letzter Termin für konstituierende Sitzung des Senats
1. Jänner 2004:	In-Kraft-Treten des neuen Organisationsrechts an den Universitäten
30. April 2006:	Letzter Termin für Vorlage eines Entwurfs für die erste Leistungsvereinbarung an das Bildungsministerium

Materialien

Regierungsvorlage Universitätsgesetz 2002 (.pdf)

Entwurf des Universitätsgesetzes 2002 (.pdf)

Erläuterungen zum Entwurf des Universitätsgesetzes 2002 (.pdf)

Gestaltungsvorschlag für die Regelung der Autonomie (.pdf)

Volle Rechtsfähigkeit der Universitäten -
Politische Eckpunkte für ein Gesetz zur Universitätsautonomie (.pdf)

Bernhard Fleckenstein: Strukturen für die Hochschul-Medizin in Österreich (.pdf)

Profilentwicklung der österreichischen Universitäten -
Bericht der von Frau BM Gehrer eingesetzten Arbeitsgruppe (.pdf)

Neues Universitätslehrerdienstrecht 2001 -
Bericht BM Gehrer vom 31. 5. 2001 (.pdf)

Meinungen und Kommentare

Senden auch Sie uns Ihren Kommentar zur Diskussion um die Reform der österreichischen Universitäten: ipoint-redaktion@uibk.ac.at.

Warnstreik am 24. April 2002

Der Dienststellenausschuss der Hochschullehrer hat eine neue Videodokumentation des Warnstreits am 24. April zusammengestellt: Streikvideo (Real Video, 6 min.). Die Rede von Prof. Claudia von Werlhof vor den demonstrierenden Unimitarbeitern in der Maria-Theresien-Straße ist nun ebenfalls als Video verfügbar: Prof. Claudia von Werlhof (Real Video, 14 min.)

Mit Umfragen und einer Plakataktion möchte Bildungs- und Wissenschaftsministerin Elisabeth Gehrer der österreichischen Bevölkerung die Universitätsreform schmackhaft machen. "Die Unireform bringt's" heißt es auf den gelben Plakaten, die im August auf Werbeflächen in allen Universitätsstädten zu sehen sein werden.

Kommentar Werner F. Sommer (TU Wien)