Neugestaltung der EU im Fokus
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Prof. Waldemar Hummer, Leiter des Forschungsschwerpunktes „Europäische Integration“ der Uni Innsbruck, der dieses Symposium veranstaltete, konnte insgesamt 17 renommierte ReferentInnen aus dem In- und Ausland begrüßen: „Die ReferentInnen kamen sowohl aus der österreichischen Ministerialbürokratie als auch von österreichischen und deutschen Universitäten. Weiters nahmen Vertreter aus dem Verwaltungsbereich der Europäischen Union und auch dem österreichischen diplomatischen Dienst teil“, informiert Prof. Hummer.
Das Symposium behandelte die wichtigsten völkerrechtlichen, europarechtlichen und verfassungsrechtlichen Fragen, die mit dem Vertrag von Lissabon vom 13. Dezember 2007 über eine Neugestaltung der europäischen Union verbunden sind. „Im Ergebnis ist der Vertrag von Lissabon ein neuerlicher Versuch der Fortentwicklung der EU nach dem definitiven Scheitern des Vertrages über eine Verfassung für Europa“, erklärt Prof. Hummer. „Auch wenn im neuen Vertrag der Anspruch einer Verfassungsgebung für die neue Union aufgegeben wurde, enthält der Vertrag von Lissabon doch wesentliche Bestandteile seines Vorgängervertrages. Eine Referentin sprach sogar davon, dass inhaltlich mehr als 90% des Verfassungsvertrages übernommen und lediglich die auf eine Verfassung hindeutenden Bestimmungen wie Name, Flagge, Hymne, Leitspruch, Bezeichnung der Rechtsakte etc. eliminiert wurden“, so der Experte für Europarecht Hummer.
Die gesamten Vorträge im Rahmen des Symposiums werden in einem Sammelband veröffentlicht, der im Frühherbst im NOMOS-Verlag erscheinen wird. „Dieser Sammelband wird für die nächsten Jahre Handbuchcharakter in Bezug auf die Ausgestaltung der neuen Europäischen Union haben“, ist Prof. Hummer überzeugt.